Freitag, 19. April 2024
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Grüne wollen keine österreichischen Politiker in Sotschi – Klug fährt trotzdem

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Auch österreichische Spitzenpolitiker sollen die Eröffnung der Olympischen Winterspiele im russischen Sotschi fernbleiben. Das fordert die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig. Mit ihrem Fernbleiben würden sie ein „eindeutiges Zeichen“ gegen die „triste Menschenrechtssituation in Russland“ setzen, ist sich die Politikerin sicher.

„Der deutsche Bundespräsident und die EU-Justizkommissarin haben aufgrund der Menschenrechtssituation in Russland ihre Teilnahme abgesagt. US-Präsident Obama fährt eben so wenig wie Mitglieder seines Kabinetts. Die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung sollten es ihnen gleich tun und nicht nach Sotschi fahren“, fordert Glawischnig. Schauprozesse zur Unterdrückung von Meinungsfreiheit würden genauso zur „traurigen Realität“ in Russland gehören wie die gesetzliche Diskriminierung von Homosexuellen.

Glawischnig gibt zu bedenken: „Das offizielle Österreich hat sich durch die Nichtteilnahme an der Trauerfeier für Nelson Mandela blamiert, es wäre daher ein Schlag ins Gesicht, wenn es Präsident Putin bei den Olympischen Spielen in Sotschi hofiert.“

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Wenn österreichische Spitzenpolitiker nicht nach Sotschi fahren, würde die Republik ein Zeichen setzen, dass „Menschenrechtsverletzungen kein Kavaliersdelikt sind, sondern international geächtet werden“, so Glawischnig.

Die Politik lässt dich dadurch aber nicht beeindrucken. Sportminister Gerald Klug von der SPÖ hat bereits angekündigt, zu Olympia zu fahren – um die heimischen Sportler zu unterstützen, wie er im ORF Radio betont. Man sondiere aber in Abstimmung mit dem Außenministerium, wie man im Bereich der Menschenrechte in Sotschi ein Zeichen setzen könne, so Klug weiter.

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