Verfahren gegen Volker Beck eingestellt

Das Verfahren gegen den Grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck wegen Drogenbesitzes wurde eingestellt. Der 55-jährige Politiker will nun seine politische Karriere fortsetzen.

Beck war am 1. März in eine Drogenkontrolle im Berliner Schwulenkiez rund um den Nollendorfplatz geraten. Die Beamten fanden 0,6 Gramm Crystal Meth bei ihm. Zur Durchführung der Ermittlungen war seine Immunität als Bundestagsabgeordneter aufgehoben worden.

Wie die Boulevardzeitung „Bild“ nun in ihrer Online-Ausgabe berichtet, wurde das Verfahren gegen eine Zahlung von 7.000 Euro an die Berliner Justiz eingestellt. Das war zu erwarten, da Beck zuvor noch nie mit Drogen aufgegriffen worden war.

Für Beck war der Fund der große Einschnitt seiner politischen Karriere: Nachdem der Drogenfund öffentlich wurde, trat er von allen Fraktions- und Parlamentsämtern zurück. Volker Beck war bis zu diesem Tag innen- und religionspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe.

Sein Bundestagsmandat behielt der 55-Jährige, ließ sich aber vorübergehend krankschreiben. Heute äußerte er sich zum ersten Mal vor Journalisten über die Ereignisse des 1. März und seine politische Zukunft. „Mein Verhalten war falsch und es war dumm“, so Beck, der sich auch „bei denen, die sich deshalb Sorgen um mich oder um unsere gemeinsame Anliegen gemacht haben“, entschuldigte.

Volker Beck betonte, er habe während seiner politischen Karriere „niemals den Drogenkonsum oder den Konsum bestimmter Substanzen verharmlost oder verharmlosen wollen“ – auch, wenn er sich in der Vergangenheit dagegen aussprach, Drogenkonsumenten zu verurteilen.

Wie es politisch mit Volker Beck weitergeht, ist noch offen. Er selbst will das weitere Vorgehen zunächst mit seiner Partei und seiner Fraktion besprechen. Dieser hatte er nach Informationen der „Bild“ zuvor für die „entgegengebrachte Solidarität und die vielen Nachrichten“ gedankt. Und in der Fraktion stärkt man ihm weiter demonstrativ den Rücken.

„Volker Beck wird sein Mandat behalten und wir freuen uns darüber. Welches Amt er künftig in der Fraktion ausüben wird, werden wir zusammen mit ihm besprechen“, erklärte Anton Hofreiter, Vorsitzender der Bundestagsfraktion, kurze Zeit nach Becks Stellungnahme. Er sei zuversichtlich, dass der Skandal keine negativen Auswirkungen auf die Partei haben werde.