Geringverdiener sollen in Berlin die Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP), die vor einer HIV-Infektion schützen kann, künftig kostenlos erhalten. Das dafür benötigte Budget wurde bereits im Doppelhaushalt 2018/19 eingeplant. Damit nimmt die deutsche Hauptstadt eine Vorreiterrolle ein.
Bis Ende März soll es ein Konzept zur Gratis-PrEP geben
Einzelheiten zu dem Projekt sind noch nicht ausverhandelt. bis zum 31. März soll der Senat dem zuständigen Hauptausschuss ein Konzept für ein Modellprojekt vorlegen. Der Abgeordnete Carsten Schatz von der Linken schlägt vor, dass die Abgabe an den „berlinpass“ gekoppelt werden soll, der bereits jetzt einkommensschwachen Berlinern bestimmte Ermäßigungen ermöglicht.
Insgesamt sieht der von SPD, Linken und Grüne beschlossene Doppelhaushalt 2,1 Millionen Euro für die HIV-Prävention vor. Eingeplant ist auch die Einrichtung eines Checkpoints für Männer, die Sex mit Männern haben. Auch hier soll der Senat das Konzept bis Ende März dem Hauptausschuss vorlegen. Außerdem soll die kostenlose Abgabe der PrEP in Berlin von einer wissenschaftlichen Studie begleitet werden.
Auch HIV-Therapie für Menschen ohne Krankenversicherung soll vereinfacht werden
Ebenfalls aufgestockt wird der Fonds für Behandlungskosten für Menschen ohne Krankenversicherung durch die rot-rot-grüne Koalition. Dadurch soll unter anderem für Menschen, die in der Illegalität leben, der Zugang zur HIV-Therapie vereinfacht werden.
„Wir wollen Aids in Berlin beenden. Dazu müssen wir noch stärker für HIV-Tests werben und auch die Prävention verstärken. Ich freue mich daher besonders, dass im kommenden Haushalt die Mittel für HIV-Tests deutlich erhöht werden und es möglich sein wird einen Modellversuch für Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP), die vor Ansteckung mit dem HIV-Virus schützen kann, zu finanzieren“, erklärt Gesundheitssenatorin Dilek Kolat von der SPD.
Auch sonst stärkt die rot-rot-grüne Koalition die Community: Die Mittel für die „Initiative Sexuelle Vielfalt“ werden verdoppelt. Neu geschaffen sollen ein queeres Jugendzentrum, die Fachstelle „QueerLeben“ für die Beratung sexueller Minderheiten sowie eine Fachstelle „Queere Bildung“ werden. Außerdem will der Berliner Senat im nächsten Jahr zum ersten Mal einen „Preis für lesbische Sichtbarkeit“ verleihen und ein Opferhilfeangebot für gewaltbetroffene lesbische, bisexuelle und queere Frauen fördern.