Im alljährlichen Rainbow Europe Index der LGBT-Dachvereinigung ILGA-Europa landet Österreich dieses Jahr auf dem 13. Platz hinter Deutschland. Damit sind wir im Vergleich zum Vorjahr um einen Platz nach hinten gerutscht – was nächstes Jahr durch die Öffnung der Ehe wieder gut gemacht werden könnte.
Malta führt das Ranking auch dieses Jahr wieder an, Deutschland überholt Österreich
Einsame Spitze im Europa-Ranking ist auch dieses Jahr wieder Malta. Die kleine Mittelmeerinsel hat mehr als 91 Prozent der zu vergebenden Punkte vergeben. ILGA-Europe geht dabei nach mehreren Kategorien vor: Dabei wird anhand dutzender Kriterien die rechtliche Lage von sexuellen Minderheiten ausgewertet. So prüfen die Macher des Index unter anderem, ob ein Land umfassende Antidiskriminierungsrichtlinien anbietet, die rechtliche Gleichstellung von Schwulen und Lesben umgesetzt hat oder Transsexuelle anerkennt.
Dahinter folgen Belgien mit 78,8 Prozent der zu erreichenden Punkte, Norwegen mit 77,7 Prozent, Großbritannien mit 73,5 Prozent und Finnland mit 73,3 Prozent. Durch die Öffnung der Ehe hat Deutschland mit 59 Prozent dieses Jahr Österreich, das 56,4 Prozent erreicht hat, vorübergehend überholt.
Gegen die konkreten Vorschläge zur Verbesserung der Situation sträubt sich die ÖVP
In ihrem Bericht über Österreich erkennen die Aktivisten von ILGA-Europe die Öffnung der Ehe durch den Verfassungsgerichtshof lobend an. Auch dass das Höchstgericht im Fall von Alex Jürgen die Einführung einer dritten Geschlechtskategorie verlangen könnte, wird im Bericht erwähnt.
Um die Situation sexueller Minderheiten in Österreich zu verbessern, empfiehlt ILGA-Europe unter anderem das „Levelling Up“ beim Antidiskriminierungsrecht. Das wird seit Jahren von der ÖVP blockiert. Auch eine Öffnung der Ehe vor dem vom VfGH festgesetzten Termin, dem 1. Jänner 2019, wird empfohlen.
Schweiz weit abgeschlagen, Schlusslichter sind unter anderem Aserbeidschan, die Türkei oder Russland
Erheblichen Nachholbedarf für ein mitteleuropäisches Land hat hingegen die Schweiz: Mit 38,4 Prozent der möglichen Punkte liegt unser westlicher Nachbar nur europaweit auf Platz 22, noch hinter Ungarn.
Trauriges Schlusslicht dieses Rankings ist auch dieses Jahr wieder Aserbeidschan. Das Land kommt nur auf 4,7 Prozent der möglichen Punkte. Die hinteren Plätze teilt es sich mit Armenien, der Türkei oder Russland. Auch Kleinststaaten wie Monaco oder San Marino sind aufgrund ihrer fehlenden LGBT-Gesetzgebung auf den hinteren Plätzen zu finden.
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