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Drogenfund: Volker Beck legt politischen Ämter in der Fraktion nieder

Bei Polizeikontrolle im Berliner Nollendorfkiez wurden offenbar Drogen bei dem Politiker gefunden

Volker Beck - Stefan Kaminski

Volker Beck - Stefan Kaminski
02.03.2016 | 16:25 | von Michael Pfeffer

Volker Beck, offen schwuler Abgeordneter der Grünen im Deutschen Bundestag, legt alle seine politischen Funktionen in der Fraktion zurück. Gestern Abend haben Polizisten bei einer Kontrolle eine Substanz gefunden, die Crystal Meth sein könnte. Für den Politiker gilt die Unschuldsvermutung.

Stellungnahme kündigt „Erklärung zu gegebener Zeit“ an

„Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen.“, heißt es in einer Stellungnahme des 55-jährigen Politikers.

Hiermit stelle ich meine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Vorsitzender der...

Posted by Volker Beck on Mittwoch, 2. März 2016

Für weitere Stellungnahmen waren weder Beck noch sein Anwalt erreichbar.

Die Grünen verhalten sich abwartend. „Zum Sachverhalt kann ich nichts sagen. Da gilt es die Ermittlungen abzuwarten. Wir nehmen die persönliche Entscheidung von Volker Beck mit Respekt zur Kenntnis und werden das Gespräch mit ihm suchen“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, in einer ersten Stellungnahme.

„Bild“: Mit Crystal Meth nahe des Nollendorfplatzes erwischt

Wie die „Bild“-Zeitung berichtet hat, wurden bei Beck bei einer Routinekontrolle der Berliner Polizei offenbar Drogen gefunden. Beck wurde gestern gegen 23.00 Uhr von Polizisten im Schwulenkiez rund um den Nollendorfplatz kontrolliert.

„Bei ihm wurden 0,6 Gramm einer betäubungsmittelsuspekten Substanz aufgefunden“, erklärt Martin Steltner, der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, gegenüber „Bild“.

Nach Angaben der Boulevardzeitung könnte es sich dabei um Crystal Meth handeln. Das wollte Steltner gegenüber dem „Stern“ nicht bestätigen: „Das muss noch untersucht werden“, sagte er und verwies auch auf die Immunität Becks als Bundestagsabgeordneter.

Nachdem die Beamten die Personalien von Volker Beck aufgenommen hatten, wurde er wieder entlassen. Der Politiker habe sich während der Kontrolle „kooperativ“ verhalten, zitiert „Bild“ aus Polizeikreisen.

Volker Beck: Seit 1994 im Deutschen Bundestag

Beck war einer der ersten offen schwulen Abgeordneten im deutschen Bundestag, dem er seit 1994 angehörte. Er ist über die nordrhein-westfälische Landesliste der Grünen ins Parlament gewählt worden. Von 1987 bis 1990 war er Schwulenreferent der Bundestagsfraktion der Grünen.

Nach der Bundestagswahl 2002 wählte ihn die Grüne Fraktion erstmals zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer im Fraktionsvorstand, 2005 und 2009 wurde er jeweils wiedergewählt. 2013 kündigte er an, wegen des schlechten Wahlergebnisses nicht mehr für das Amt zu kandidieren.

Beck war zuletzt innen- und religionspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Deutschen Bundestag sowie Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. All diese Funktionen legte Beck heute zurück. Sein Bundestagsmandat behält er ersten Informationen zufolge.

Einer der profiliertesten Homo-Politiker Deutschlands

Auch ist Beck einer der profiliertesten LGBT-Politiker Deutschlands: Im Jahr 1986 beteiligte er sich an Aktionen gegen die Aids-Politik von Peter Gauweiler. Außerdem war er Mitglied im Bundesverband Homosexualität (BVH) und arbeitete nach der Wende an der Erweiterung des „Schwulenverbands in der DDR“ zum „Schwulenverband in Deutschland“ (SVD) mit. Er war von 1991 bis 2004 einer der Sprecher dieses mittlerweile größten lesbisch-schwulen Bürgerrechtsverbands, der sich als LSVD auch Lesben geöffnet hat.

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