Maria Berger: „Wunderwaffe“ für Homo-Ehe?

SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer nennt Maria Berger seine „Wunderwaffe“. Und ihre ersten Stellungnahmen lassen aufhorchen: So soll sie auf Geheiß ihres Parteichefs das Familienrecht reformieren. Also geregelte Verhältnisse für Patchworkfamilien und gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften schaffen.

Für Berger hat das Recht gesellschaftspolitische Funktionen und „darf der gesellschaftlichen Realität nicht nachhinken“ – gerade im Familienrecht sei das aber der Fall, so Berger im Ö1-Morgenjournal des ORF.

Passend dazu ist auch der recht offen formulierte Abschnitt des Koalitionsabkommens: „Der Bereich des Familienrechts soll hinsichtlich der gesellschaftlichen Veränderungen und ihrer Form des familiären und partnerschaftlichen Zusammenlebens eingehend evaluiert und auf der Basis der Ergebnisse im Kontext mit dem Sozialrecht weiter entwickelt werden, wobei als Ziele insbesondere die Förderung der familiären Solidarität (Ehe, Lebensgemeinschaften und Patchwork-Beziehungen), eine Hebung der Erwerbsquote, Armutsbekämpfung, Beseitigung von Diskriminierungen und Altersabsicherung erreicht werden sollen.“

Die Tür zur eingetragenen Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare scheint also offen zu sein – zumal die ÖVP im Koaltionsabkommen offenbar auf eine Kräftigung der traditionellen Familie im Familienrecht verzichtet hat.

Von November 1996 bis zu ihrer Angelobung war die 50-jährige Berger Abgeordnete im EU-Parlament, zuletzt auch EU-Delegationsleiterin der SPÖ. Das Europäische Parlament hat sich in den letzten Jahren immer wieder für die Rechte von Lesben und Schwulen eingesetzt.