USA: Einreise für HIV-Positive?

HIV-positiven Einwanderern und Touristen soll die Einreise in die Vereinigten Staaten erleichtert werden. Der US-Senat berät derzeit über einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Das Heimatschutzministerium hat bereits vorher angekündigt, das Einreiseverbot für Positive aufheben zu wollen.

Der Demokrat John Kerry und der Republikaner Gordon Smith haben den Gesetzentwurf gemeinsam eingebracht. „Es ist unglaublich, dass die Bundesregierung nicht nur Aids-Experten die Einreise verweigert, sondern auch Flüchtlingen, die bei uns Asyl beantragen wollen. Mein Entwurf wird diese drakonische Praxis beenden“, erklärte Kerry.

Kerry und Smith haben zwölf Auflagen an Positive in ihren Entwurf geschrieben. Unter anderem müssen HIV-positive Ausländer ihre Infektion im Heimatland gemeldet haben, die nötigen Medikamente mitführen und dürfen keine Symptome der Krankheit zeigen. Außerdem müssen sie sich verpflichten, kein Hochrisiko-Verkehr in den USA zu haben. Da der Entwurf noch in Ausschüssen beraten wird, sind Änderungen wahrscheinlich.

Seit 1987 verbietet die USA generell die Einreise Positiver. HIV ist die einzige Erkrankung, für die ein solches Gesetz gilt. Neben den Vereinigten Staaten gibt es nur zwölf weitere Staaten, die ähnlich restriktiv verfahren, darunter auch Russland und China.