Holländischer Außenminister für Homo-Rechte

Der niederländische Außenminister Maxime Verhagen hat sich auf einer internationalen Konferenz für eine Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen und Transgender-Personen ausgesprochen. Bei der Eröffnungssitzung des UN-Menschenrechtsrat in Genf sagte er unter anderem: „Heuer jährt sich die Verabschiedung der Erklärung der Menschenrechte zum 60. Mal. Dieses einzigartige Dokument setzt die ‚Werte der Welt‘ fest: Gerechtigkeit, Gleichheit, Solidarität, Menschlichkeit und Freiheit. Diese Werte werden von den Menschenrechten verkörpert. Sie sind es, was uns in dieser Welt zusammenhält. Menschenrechte sind keine westliche Erfindung. In 85 Ländern ist Homosexualität noch immer strafbar und Menschen können wegen ihrer sexuellen Orientierung angeklagt werden. In fünf Ländern – Afghanistan, dem Iran, Saudi-Arabien, dem Sudan und Jemen – sind einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen Menschen des gleichen Geschlechts sogar Kapitalverbrechen. Es gibt keine Entschuldigung, Homosexuelle zu erniedrigen und auszuschließen, ihnen die Todesstrafe aufzuzwingen. Homosexualität zu entkriminalisieren und der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung entgegenzutreten sind die Prioritäten der Niederländischen Menschenrechtspolitik. Die Regierung der Niederlande unterzeichnet die Yogyakarta-Prinzipien, die besagen, dass die internationalen Menschenrechte auch auf die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität anzuwenden sind. Ich rufe andere Staaten auf, diese Prinzipien auch anzunehmen. Tradition, Kultur oder Religion darf nie eine Rechtfertigung sein, die Menschenrechte zu verletzen.“

Die Yogyakarta-Prinzipien, benannt nach der indonesischen Stadt, in der sie beschlossen wurden, wurden im März 2007 von 29 internationalen Menschenrechtsexperten festgelegt.

Im letzten Jahr haben 54 Mitgliedsstaaten des UN-Menschenrechtsrates den Rat aufgefordert, gegen die Verletzung der Rechte von Lesben, Schwulen und Transgender-Personen vorzugehen. Derzeit hält der UN-Menschenrechtsrat seine 7. Sitzung in Genf ab, er wurde 2006 gegründet.