Graz: Keine Gleichstellung für gleichgeschlechtliche Paare

Eine Ohrfeige für lesbischwule Paare gab es im Grazer Gemeinderat. Ein gemeinsamer Antrag von KPÖ, SPÖ und Grünen zur Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren wurde von der konservativen ÖVP/FPÖ-Mehrheit abgeschmettert.

Neben einem generellen Bekenntnis zu Gleichstellung und konkreten kommunalen Maßnahmen sollte die Bundesregierung in diesem Antrag dazu aufgefordert werden, das Lebenspartnerschaftsgesetz für gleichgeschlechtliche Paare umgehend umzusetzen. Wie die Rosalila PantherInnen berichten, wurde die Behandlung des Antrages – obwohl ÖVP-konform formuliert – von FPÖ und ÖVP, und damit mehrheitlich, abgelehnt.

Damit stimmte die Grazer Volkspartei de facto gegen die von Bundes-Parteichef Wilhelm Molterer versprochene Umsetzung der Ergebnisse der eigenen Perspektivengruppe und auch, nicht einmal zwei Monate nach Konstituierung der schwarz-grünen Stadtregierung, gegen den schwarz-grünen Koalitionsvertrag.

Daniela Grabe, Gemeinderätin für die Grazer Grünen und Sprecherin der Grünen Andersrum,„zornig, aber auch nicht verwundert“, berichten die Rosalila PantherInnen in einer Aussendung.