Budapest: CSD-Verbot zurückgenommen

Gute Nachrichten kommen aus Budapest: Die ungarische Polizei hat das Verbot einer für die am 5. Juli geplanten Schwulenparade zurückgenommen.

Das Recht auf Versammlungsfreiheit und das öffentliche Interesse an einer freien Meinungsäußerung habe Vorrang, so die Begründung. Am Vortag hatte die Polizei die geplante Veranstaltung untersagt, weil dadurch ihrer Meinung der Verkehr „in hohem Maße“ beeinträchtigt wäre.

Die 15 Organisationen, die die diesjährige Parade veranstalten, hatten darauf mit Unverständnis reagiert und ihn als „willkürliche Auslegung des geltenden Versammlungsrechts“ bezeichnet.

In den vergangenen Jahren war die Parade entlang derselben Strecke durch die Innenstadt verlaufen. In den vergangenen Jahren waren die Schwulen- und Lesbenumzüge in Budapest von Gegendemonstrationen rechtsextremer Gruppen begleitet worden. Im vergangenen Jahr hatten die Gegendemonstranten auch Molotowcocktails geworfen.