Alexander Van der Bellen tritt zurück

Einer der großen (heterosexuellen) politischen Streiter für die Rechte von Lesben und Schwulen verlässt die politische Bühne: Grünen-Chef Alexander Van der Bellen hat soeben seinen Rückzug von der Spitze seiner Partei angekündigt, Nachfolgerin des 64-Jährigen wird vermutlich die jetztige dritte Nationalratspräsidentin Eva Glawischnig.

Der Universitätsprofessor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Wien ist seit 1997 Bundessprecher und seit 1999 auch Klubobmann der Grünen im Nationalrat.

Van der Bellen ist nicht nur der am längsten amtierende Bundessprecher der Grünen, sondern auch der erfolgreichste: Bei 4,8 % stand die Partei, als er 1997 an ihre Spitze kam. Bis zur Nationalratswahl 2006 konnte der Stimmenanteil auf 11 % gesteigert werden, die Grünen waren die drittstärkste Kraft im Parlament.

Am 28. September verloren die Grünen allerdings gut 40.000 ihrer Wähler. Mit 10,1 Prozent wurden sie nicht nur von der FPÖ, sondern auch von Jörg Haiders BZÖ überholt und sind nun die Kleinste der fünf Parteien im Nationalrat. Auch wenn es nach diesem Ergebnis keine offene Diskussion über das Ende des Parteivorsitzes von Van der Bellen kam, war in der Partei doch zu spüren, dass die Zeit für einen Wechsel reif ist – dieser kam heute.

Die Rechte der Lesben und Schwulen sind für Alexander Van der Bellen ein zentrales Anliegen. Bei der PULS 4 Wahlarena, der ersten Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten im österreichischen Privatfernsehen, meinte er auf die Frage, was er in den ersten 100 Tagen Regierung umsetzen würde, spontan „die Homo-Ehe“. Und noch am Wahltag sagte Van der Bellen auf der Wahlparty der Grünen, dass die Partei wegen dieses Wahlergebnisses Grundhaltungen sicher nicht aufgeben werden und nannte dabei die Gleichstellung von Lesben und Schwulen gleich als Erstes.