Homo-Partnerschaft: Rückschlag bei Koalitionsverhandlungen?

Eine Eingetragene Partnerschaft für homosexuelle Paare, die auch die Vertretern der lesbischwulen Community zufriedenstellt, dürfte nicht so bald kommen.

So haben sich Medienberichten zufolge SPÖ und ÖVP in den Koalitionsverhandlungen in diesen Punkten bereits geeinigt. Die Formulierung im Koalitionsvertrag dürfte eher allgemein ausfallen. Außerdem dürfte das Justizministerium von der SPÖ zur ÖVP wandern. Damit ist auch das Ministerium, das den Gesetzesentwurf ausarbeiten soll, in schwarzer Hand.

Die ÖVP gilt als Bremser einer Eingetragenen Partnerschaft für Lesben und Schwule. Der von Justizministerin Maria Berger von der SPÖ vorgelegte Entwurf eines Lebenspartnerschaftsgesetzes, der wegen der Neuwahlen nicht beschlossen wurde, schränkt die Rechte gleichgeschlechtlicher Paare so stark ein, dass Vertreter der Homosexuellen-Organisationen ihn als „das schlechteste Partnerschaftsgesetz der Welt“ bezeichneten.