HOSI Wien bei ÖVP-Klubchef Kopf

Die Lobby-Tour der HOSI Wien für die Eingetragene Partnerschaft für Lesben und Schwule geht weiter. Diesmal wurden die Obleute Jona Solomon und Christian Högl bei ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf vorstellig.

„Der ÖVP-Klubchef gab sich dabei – wie schon zuvor ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger – zuversichtlich, dass dieses Vorhaben bis Jahresende in die Tat umgesetzt werde. Er berichtete, dass Justizministerin Claudia Bandion-Ortner ihm gegenüber ihre diesbezügliche Absicht bestätigt habe. Außerdem nahm sie am 13. März im Bundesrat zu dieser Frage Stellung und stellte bei dieser Gelegenheit eine umfassende Lösung in Aussicht“, so Solomon.

Allerdings hat Bandion-Ortner im Bundesrat klar gemacht, dass das Standesamt als Behörde, auf der die Partnerschaft eingetragen wird, noch nicht fix ist. Für die HOSI Wien war dies in der Vergangenheit die Hauptbedingung, um ein derartiges Gesetz zu unterstützen.

Doch die Eingetragene Partnerschaft war nicht das einzige Thema, über das die HOSI Wien mit dem ÖVP-Klubchef sprach. Auch über den Schutz vor Diskriminierung wurde geredet: „Wir sprachen mit ihm auch über unsere Vorstellungen in Hinblick auf strafrechtlichen Schutz vor homophober Verhetzung sowie Strafverschärfung bei Verbrechen, die aus bestimmten Hassmotiven begangen werden“, ergänzt Obmann Christian Högl.