Donnerstag, 18. April 2024
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[BreakingNews] Homo-Ehe in Vermont trotz Gouverneursveto beschlossen

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Lesben und Schwule können nun auch in Vermont heiraten – der Weg dorthin war aber spannend wie ein Krimi.

Zunächst hat der Gouverneur von Vermont, Jim Douglas, wie angekündigt sein Veto gegen das Gesetz eingelegt. Seine Begründung ist allerdings unerwartet homo-freundlich: „Das Gesetz erreicht nicht die Ungleichheiten, die seine Unterstützer beseitigen wollen. Egal, ob das Wort Ehe verwendet wird, Vorteile auf Bundesebene werden gleichgeschlechtlichen Paaren in Vermont nach wie vor verweigert. Und Bundesstaaten, die gleichgeschlechtliche Ehen oder Eingetragene Partnerschaften nicht anerkennen, werden diesen Paaren auch deren Rechte und Pflichten vorenthalten“.

Damit hat Douglas nicht ganz recht: Denn auch, wenn durch das „Bundesgesetz zum Schutz der Ehe“ gleichgeschlechtlichen Paaren gewisse Rechte vorenthalten werden, auch wenn sie verheiratet sind – durch das Ehegesetz hätten sie bei der Sozialversicherung die gleichen Rechte wie heterosexuelle Paare. Auch hätten homosexuelle Ehepartner das Recht, im Notfall medizinische Entscheidungen für den Partner zu treffen.

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Um das Veto des Gouverneurs zu umgehen, mussten zwei Drittel der Abgeordneten beider Kammern des Parlaments – also Senat und Repräsentantenhaus – für das Gesetz stimmen.

Der Senat hat vor wenigen Minuten das Veto des Gouverneurs überstimmt. Mit 23 Stimmen für das Gesetz und fünf Stimmen dagegen war das Ergebnis aber nicht so eindeutig wie bei der ersten Abstimmung. Damals waren 26 Abgeordnete für die Ehe-Öffnung und nur vier dagegen. Trotzdem reichte die Mehrheit.

Dann zitterten lesbischwule Aktivisten, ob auch das Repräsentantenhaus das Veto des Gouverneurs überstimmen würde. Das Gesetz wurde hier „nur“ mit 95 zu 52 Stimmen angenommen. Hätten alle Abgeordeten beim Überstimmen des Vetos gleich gestimmt wie beim Beschluss des Gesetzes, fehlen fünf Stimmen, um das Gesetz zur Einführung der Homo-Ehe in Vermont trotz der Entscheidung des Gouverneurs in Kraft zu setzen. Doch es kam anders. Wie soeben bekannt wurde, stimmte das Repräsentantenhaus mit 100 zu 49 für die Homo-Ehe – genau die Anzahl von Stimmen, die notwendig waren, um den Gouverneur zu überstimmen.

Damit ist das Gesetz über die Einführung von Ehen für Lesben und Schwule in Vermont rechtskräftig.

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