Die HOSI Wien ruft Lesben und Schwule auf, bei der Wahl zum Europäischen Parlament Parteien zu stärken, die sich für die Rechte von Lesben, Schwulen und Transgender einsetzen.
„In den letzten Jahren, ja Jahrzehnten hat sich das Europäische Parlament unter allen EU-Institutionen als der wichtigste Verbündete der Lesben-, Schwulen- und Transgender-Bewegung im Kampf gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung erwiesen“, erklärt Jona Solomon, Obfrau der HOSI Wien.
Deshalb hat die Dachorganisation der europäischen Lesben- und Schwulenorganisationen, ILGA-Europe, ein 10-Punkte-Programm mit ihren Kernanliegen im Kampf gegen Diskriminierung und für Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender-Personen zusammengestellt. Bis heute haben sich sechs Kandidaten aus Österreich verpflichtet, sich für die Verwirklichung dieser Punkte einzusetzen: Fünf Kandidaten der SPÖ – allerdings nicht Spitzenkandidat Hannes Swoboda – sowie die grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek.
Außerdem hat die ILGA-Europe das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten analysiert. „Was Österreichs Abgeordnete angeht, zeigt sich dabei ein ganz einfaches Muster“, erklärt HOSI-Wien-Obmann Christian Högl. „Für LSBT-Anliegen gestimmt haben, sofern sie bei der Abstimmung anwesend waren, stets die Abgeordneten der SPÖ und der Grünen sowie Karin Resetarits und Hans-Peter Martin. Gegen LSBT-Rechte gestimmt haben hingegen die Abgeordneten der ÖVP und FPÖ.“ Das BZÖ ist derzeit nicht im Europa-Parlament vertreten.
„Die HOSI Wien ruft daher auf, keine Parteien zu wählen, die gegen eine gesellschaftliche und rechtliche Besserstellung von Lesben, Schwulen und Transgender-Personen arbeiten“, fügt Solomon hinzu. „Eine fortschrittliche Mehrheit im EU-Parlament ist übrigens auch die Voraussetzung dafür, dass homophobe Personen keine Chance auf einen Posten in der EU-Kommission haben. Vor fünf Jahren konnte das Parlament immerhin den Italiener Rocco Buttiglione, für den Homosexualität Sünde ist, als Mitglied der EU-Kommission verhindern.“
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