Litauischer Präsident will Anti-Homo-Gesetz nicht unterschreiben

In Litauen hat Präsident Valdas Adamkus zumindest vorerst ein Gesetz aufgehalten, dass jede Erwähnung von Homosexualität in Schulen verbietet.

Das „Gesetz zum Schutz von Minderjährigen gegen schädliche Auswirkungen öffentlicher Informationen“ wurde vor kurzem vom litauischen Parlament beschlossen. Jetzt hat Adamkus nach Informationen der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ gegen das Gesetz sein Veto eingelegt. Vom Tisch ist es deshalb aber noch nicht: Das Parlament kann in Litauen ein Veto des Präsidenten überstimmen.

In Österreich hat die Wiener FPÖ vorgeschlagen, das Gesetz auch bei uns zu übernehmen. Ein noch schärferer Gesetzesentwurf, der jede Erwähnung von Homosexualität in der Öffentlichkeit unter Strafe stellen wollte, bekam aber nicht einmal in Litauen eine parlamentarische Mehrheit. Das Land gilt als einer der lesben- und schwulenfeindlichsten Orte innerhalb der EU. Das gab im Oktober 2008 auch der litauische Außenminister unumwunden zu.