Samstag, 20. April 2024
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Litauen will Anti-Homo-Gesetz ändern

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Für das aktuelle Jugendschutzgesetz, das jede Art von „Werbung“ für Homo- und Bisexualität verbietet, ist Litauen in ganz Europa heftig kritisiert worden. Jetzt versucht die Regierung zurückzurudern.

Wie die Tageszeitung „Lietuvos Zinios“ berichtet, soll ein neues Gesetz die bereits beschlossene Regelung noch vor deren geplantem Inkrafttreten Anfang 2010 ersetzen. Dann soll nicht mehr „Propagierung“ gleichgeschlechtlicher Liebe verboten werden, stattdessen soll es dann ein eher weit gefasstes Verbot“ von Demonstration und Ermunterung von sexuellen Beziehungen unter Minderjährigen geben. Das erklärte Solveiga Cirtautiene, Leiterin einer von Präsidentin Dalia Grybauskaite eingesetzten Arbeitsgruppe, der Zeitung.

Laut Cirtautiene ist Litauen das einzige EU-Land mit einem Gesetz gegen die Verbreitung von Informationen über Sexualität besitzt. Für sie ist es daher „nicht notwendig“ – im Gegensatz zur Regierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Andrius Kubilius.

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Diese sieht in dem Gesetz nämlich eine Manifestation „christlicher Werte“. Staatspräsidentin Grybauskaite sieht das anders: Sie hat es als „diskriminierend“ kritisiert, vor etwa zwei Wochen hat auch das EU-Parlament Litauen zu einer Änderung des Gesetzes aufgefordert.

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