USA heben Einreiseverbot für HIV-Positive auf

HIV-Positive werden schon bald offiziell in die USA einreisen dürfen. US-Präsident Barack Obama unterschreibt heute ein Gesetz, mit dem das seit 1987 geltende Einreiseverbot für HIV-Positive Geschichte wird. Es tritt 60 Tage nach der Unterschrift des Präsidenten in Kraft.

„Wenn wir global führend im Kampf gegen HIV und Aids sein wollen, müssen wir uns auch so verhalten“, erklärte Obama im Weißen Haus. „Wir reden seit langem davon, diese Krankheit vom Stigma zu befreien, aber wir haben Besucher, die mit dieser Krankheit leben, als eine Bedrohung.“ Die Aufhebung des Einreiseverbots wurde schon unter Obamas Vorgänger George W. Bush angekündigt und vorbereitet, aber nicht beschlossen.

Wegen des Gesetzes, das während der Aids-Hysterie Ende der 1990er beschlossen wurde, konnten in den Vereinigten Staaten praktisch keine Aids-Konferenzen oder Tagungen der lesbischwulen Community abgehalten werden. 2006 setzte die Regierung anlässlich der Gay Games in Chicago das Einreiseverbot kurzfristig aus. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Entscheidung Obamas und forderte andere Länder auf, dem Vorbild der USA zu folgen. Derzeit verweigern unter anderem Südkorea, China oder die Ukraine HIV-positiven Ausländern die Einreise.