Gesetz lässt Zeremonien bei Homo-Partnerschaft zu

Über einen Trick, wie schwule und lesbische Paare ab 1. Jänner 2010 ihre Eingetragene Partnerschaft doch mit einer Zeremonie eingehen könnten, berichtet ORF.at, die Website des Österreichischen Rundfunks.

Denn über die „Hausordnung“ in ihren Ämtern bestimmen die Behörden – ob Bezirkshauptmannschaft oder Magistrat – selbst. Und auch bei Eheschließungen zwischen Mann und Frau steht die Zeremonie nicht im Gesetz, sondern ist quasi ein Bonus der zuständigen Behörde. Und diesen Bonus lassen die Formulierungen im Gesetz über Eingetragene Partnerschaften bewusst offen. Denn die Partnerschaft muss von beiden Partnern gemeinsam besiegelt werden – wie bei Ehepaaren. Würde das Gesetz nur eine Urkundenhinterlegung verlangen, stünden Lesben und Schwule auf jeden Fall vor verschlossenen Amtstüren.

In Wien dürfte die Zeremonie für homosexuelle Paare auf jeden Fall möglich sein. Die Stadtregierung hat angekündigt, man werde bereits ab 1. Jänner „den Spielraum, den das Gesetz lässt, nützen, um eine festliche und würdevolle Eintragung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften zu ermöglichen“. Zuständig ist dafür – wie bei Eheschließungen – die MA 35. Die Beamten werden dafür geschult.

Vermutlich werden die Zeremonien im Festsaal des Amtshauses Margareten stattfinden, weil die Eintragung nicht direkt in den Räumlichkeiten des Standesamts stattfinden darf. Möglich werden Partnerschaftszeremonien aber an zumindest einem Teil der Orte sein, an denen „Traumhochzeiten“ stattfinden, wie etwa dem Schloss Belvedere oder am Donauturm. Es könnte aber auch andere Orte als diejenigen der Traumhochzeiten geben, sagte die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger. Unklar sei noch, ob die Urkunde vorher in den Amtsräumen unterschrieben werden muss und dort dann nur überreicht werden darf.

Links zum Thema

  • homoehe.GGG.at: Alles zur Eingetragenen Partnerschaft in Österreich
  • homoehe.GGG.at: Aktuelle Nachrichten zur Eingetragenen Partnerschaft in Österreich