USA erhöhen Druck auf Uganda

Der Druck auf Uganda, das geplante Anti-Homosexualitätsgesetz nicht zu beschließen, wird immer größer. Nun haben auch die USA den afrikanischen Staat aufgefordert, die Verabschiedung des Gesetzes zu stoppen.

Johnnie Carson, Afrika-Beauftragter des US-Außenministeriums, sagte, er habe den ugandischen Präsidenten Yoweri Museveni seit Oktober zwei Mal aufgefordert, sein Veto gegen das geplante Gesetz einzulegen.

Die Verabschiedung des Gesetzes wäre ein Rückschlag, nicht nur für die Menschenrechte, sondern auch für den Kampf gegen Aids, weil Homosexuelle dann zusätzlich geächtet wären. Außerdem könnten auch andere afrikanische Staaten „zu ähnlich drastischen rechtlichen Mitteln greifen“, so Carson.

Gegenüber Carson erklärte Museveni, selbst gegen das Gesetz zu sein. Deshalb würden die USA Uganda auch nicht mit der Streichung von Entwicklungshilfegeldern drohen.

Das von christlichen Fundamentalisten eingebrachte „Anti-Homosexualitätsgesetz“ sieht lebenslange Haftstrafen für homosexuelle Handlungen und die Todesstrafe für HIV-infizierte Homosexuelle vor, die Sex haben. Nach dem neuen Gesetz wäre Sex mit gleichgeschlechtlichen Minderjährigen eine Vergewaltigung und würde ebenfalls mit dem Tod bestraft werden.