Mittwoch, 19. Juni 2024
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Anti-Homo-Gesetz in Uganda vor dem Aus?

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In Uganda könnte das Anti-Homosexuellen-Gesetz vor dem Aus stehen. Das berichtet das Nachrichtenportal „QueerNews“. Der Antrag des Abgeordeten David Bahati, nach dem in bestimmten Fällen schwuler Sex mit der Todesstrafe geahndet werden sollte, dürfte nicht mehr weiter behandelt werden.

Ein Komitee, das von Präsident Yoweri Museveni eingesetzt wurde, kam zu dem Schluss, dass der Antrag zurückgezogen werden müsse: Er sei teilweise verfassungswidrig und einige Teile würden schon in anderen Gesetzen geregelt. Der Rest solle, so Komitee-Vorsitzender Adolf Mwesige, in anderen Gesetzen geregelt werden, die sich allgemein mit Sexualdelikten befassen. Über den Antrag soll in den nächsten zwei Wochen im Parlament abgestimmt werden.

Mittlerweile wird das Gesetz auch in Uganda selbst kritisiert. In einem Kommentar der Tageszeitung „Daily Monitor“ heißt es, das Gesetz wäre in Wirklichkeit kontraproduktiv, weil es Aktivisten für die Rechte von Lesben und Schwulen mehr Unterstützung aus dem Ausland erhalten würden und Ugander, die im Westen um Asyl ansuchen, sich auf homophobe Verfolgung ausreden könnten. Außerdem habe Uganda habe Uganda dringlichere Probleme „als die Regelung eines Verhaltens von zwei erwachsenen Personen hinter verschlossenen Türen“.

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