[Eilt] Organisator des Moscow Pride verhaftet

Am Flughafen Domodedovo, 45 Kilometer südlich von Moskau, ist gestern Abend der russische Lesben- und Schwulenaktivist Nikolai Alexejew verhaftet worden, als er in die Schweiz ausreisen wollte.

Wie das Portal GayRussia.ru berichtet, wurde er von der russischen Grenzpolizei gleich nach der Passkontrolle festgenommen. Die Beamten wiesen die Swiss Airlines an, den Boarding Pass von Alexejew zu annullieren und sein Gepäck wieder auszuladen.

Eine Begründung für seine Festnahme haben ihm die Behörden nicht gegeben. Allerdings konnte er einen Freund anrufen. Dem entsprechend verbreitete sich die Nachricht über seine Verhaftung sehr rasch in Russland und dem Rest der Welt.

Drei Lesben- und Schwulenaktivisten, die Alexejew am Flughafen besuchen wollten, teilte die Flughafenpolizei mit, dass nicht sie den Veranstalter der Moscow Pride festgenommen habe. Einer der Beamten deutete an, dass ihn der Inlandsgeheimdienst FSB, der Nachfolger des KGB, in seinem Hauptquartier, der berüchtigten Lubjanka im Zentrum von Moskau, verhören könnte.

Dazu passt auch, dass die Moskauer Polizei der Menschenrechtsaktivistin Ludmilla Alexejeva ausrichtete, dass Alexejew nicht in ihrer Liste der Verhafteten zu finden sei. Der FSB verweigerte jeden Kommentar. Nähere Informationen dürfte es im Laufe des Donnerstags geben.

Die Hintergründe für die Verhaftung sind noch unklar. Erleichtert wurde sie auf jeden Fall durch ein Gesetz, dass erst im Juli beschlossen wurde: Es stärkt die Rechte des FSB fast auf Sowjet-Niveau. So sind für „Widerstand gegen die Aufgaben eines FSB-Beamten“ bis zu 15 Tage Haft vorgesehen. Die gesetzliche Frist, in der die Behörden eigentlich den Grund der Verhaftung von Alexejew bekanntgeben müssten, verstrich um 22.00 Uhr Moskauer Zeit.

Langsam beginnt sich auch internationaler Druck gegen die Verhaftung Alexejews zu mobilisieren: Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der deutschen Grünen, schaltete gegen 23.00 Uhr das Lagezentrum des deutschen Außenministeriums in den Fall ein.

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