Überraschend deutlich hat sich UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon gegen Gesetze ausgesprochen, die Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität bestrafen.
Der Appell wurde Ende letzter Woche von der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navanethem Pillay, anlässlich der 15. Sitzung des UN Menschenrechtsrats in Genf verlesen. Ki-Moon wies in seiner Stellungnahme darauf hin, dass Menschenrechte eine Säule der UNO wären. Beim Schutz der Menschenrechte müsse besonders auf jene geachtet werden, die „verletzbar und marginalisiert“ seien.
Gesetze, die Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung kriminalisieren, widersprechen jedem Diskriminierungsverbot, so Ki-Moon weiter. Außerdem würden sie Gewalt fördern und tragen zu einem „Klima des Hasses“ bei, so der UN-Generalsekretär weiter. Er wisse, dass in dieser Frage auch unterschiedliche kulturelle Auffassungen eine Rolle spielten, diese dürften „grundlegenden Menschenrechten“ aber nicht im Weg stehen, macht Ki-Moon klar.
„Ich wiederhole daher“, so der UN-Chef, „meinen Appell vom Mai an alle Staaten, die Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität verfolgen, die notwenigen Schritte zu unternehmen, solche Straftatbestände aus ihren Gesetzbüchern zu streichen und größeren Respekt für alle Menschen, unabhängig von Sexualität und Geschlechtsidentität zu fördern.“