Wird Parade in St. Petersburg heuer genehmigt?

Auch heuer wollen russische Lesben- und Schwulenaktivisten wieder in St. Petersburg auf ihre Situation aufmerksam machen.

„Wir planen, am 17. Mai in Moskau einen Flashmob durchzuführen“, erklärt der Lesben- und Schwulenaktivist Igor Kochetkov bei einer Pressekonferenz. Außerdem plane die Organisation „Ravnopraviye“, auf deutsch „Gleichheit“, eine Parade, die im Juni in St. Petersburg stattfinden soll. Mit den Veranstaltungen soll auf die Probleme von Lesben und Schwulen in der Gesellschaft aufmerksam gemacht werden, so Kochetkov weiter.

Bis jetzt hat die Stadtverwaltung von St. Petersburg, genau wie in Moskau, alle Demonstrationen der Lesben- und Schwulenbewegung untersagt. Für die Parade im letzten Jahr haben die Organisatoren den Behörden elf Orte vorgeschlagen, die alle abgelehnt wurden: „Die Stadt und das Land weigern sich, uns als gleichberechtigte Bürger in diesem Land anzuerkennen“, ärgerte sich Organisatorin Maria Efremenkova damals.

Als sich die Aktivisten daraufhin am Winterpalast-Platz eine Parade ohne Genehmigung abhalten wollten, wurde die Veranstaltung bereits nach wenigen Minuten von der Polizei aufgelöst. Einige Aktivisten wurden verhaftet und nach etwa vier Stunden wieder freigelassen.

Weil die Demonstration einer schwulenfeindlichen Jugendgruppe aber gleichzeitig zugelassen wurde, zogen die Petersburger Lesben- und Schwulenaktivisten vor Gericht und bekamen im Oktober letzten Jahres vor einem russischen Gericht Recht. Für Efremenkova war das ein wichtiger Etappensieg: „Zum ersten Mal in der Geschichte Russlands hat ein Gericht das Recht von LGBT-Personen, an der Öffentlichkeit Teil zu haben, anerkannt. Bisher waren wir eine marginalisierte soziale Gruppe ohne Rechte. Die Versammlungsfreiheit war für uns noch mehr tabu als für die systemfeindliche Opposition. Dies ist nun Vergangenheit und wir können auf unsere Heimat, einen demokratischen Rechtsstaat, stolz sein“, freute sie sich über das Urteil.

Knapp ein Monat später fand in St. Petersburg die erste genehmigte Lesben- und Schwulendemonstration Russlands statt. Rund ein Dutzend Teilnehmer zogen durch die Stadt. Dabei kam es zu Angriffen von Gegendemonstranten, die von der Polizei unterbunden wurden. Ob die Stadtverwaltung von St. Petersburg auch die heurige Parade im Juli genehmigen wird, ist noch offen.