Freitag, 19. April 2024
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Moskau genehmigt erstmals Lesben- und Schwulenparade

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In Moskau ist zum ersten Mal eine Lesben- und Schwulenparade genehmigt worden. Das teilte Paraden-Organisator Nikolai Alexejev heute mit.

Die stellvertretende Bürgermeisterin Ljubow Schewtsowa habe für den 28. Mai zwischen 13 und 15 Uhr eine Versammlung für 500 Menschen im Zentrum Moskaus genehmigt, so Alexejew. Allerdings darf die Lesben- und Schwulencommunity der russischen Hauptstadt nicht auf den Hauptverkehrsstraßen demonstrieren.

Für Alexejev ist die Erteilung der Genehmigung dennoch „historisch“: „Jetzt muss die Regierung dafür sorgen, dass die Teilnehmer beim CSD ausreichend geschützt werden“, freut sich der bekannteste russische Lesben- und Schwulenaktivist. Heuer hat Alexejev die Veranstaltung erstmals nicht als politische, sondern als kulturelle Demonstration zur Genehmigung eingereicht.

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In den letzten fünf Jahren verbot der damalige Moskauer Bürgermeister Juri Luschow die Paraden. Er bezeichnete die Paraden als „satanistisch“. Aktivisten, die trotzdem protestierten, wurden entweder von Sicherheitsbehörden verhaftet oder von rechten Schlägern verprügelt.

Weil das Verbot der Paraden nicht objektiv zu rechtfertigen war, wurde Russland deshalb vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auch rechtskräftig verurteilt. Nach Ansicht der Richter widerspreche dieses Verbot Artikel elf der Europäischen Menschenrechtskonvention, die auch dann das Recht auf öffentliche Protestkundgebungen garantiere, wenn das Anliegen der Demonstranten nicht von der Mehrheit geteilt wird und Gegenveranstaltungen provoziert.

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