Wien erkennt ausländische Homo-Ehen an

Nun hat die Stadt Wien zu einer Presseaussendung des Rechtskomitee Lambda (RKL) Stellung genommen. Das RKL hatte kritisiert, dass ein Südafrikaner keine Aufenthaltsgenehmigung als Familienmitglied bekommen hat, obwohl er in seiner Heimat einen Österreicher geheiratet hat.

Da in Österreich eine Ehe aber nur zwischen zwei Personen verschiedenen Geschlechts geschlossen werden kann, musste der Wiener Magistrat den Fall mit den zuständigen Ministerien abklären, was allerdings eine gewisse Zeit gedauert hat. Deshalb empfahl die zuständige Magistratsabteilung 35 den beiden, „aufgrund der bestehenden Rechtsunsicherheit und um dem Paar weitere Wartezeiten für die Familienzusammenführung in Österreich zu ersparen“, auch eine österreichische Eingetragene Partnerschaft einzugehen. Auf Vorwürfe des RKL, dass diese zunächst nicht geschlossen werden konnte, weil die beiden bereits (miteinander) verheiratet waren, geht die Stellungnahme der Stadt Wien nicht ein.

Nun sind die rechtlichen Fragen allerdings geklärt: „Mittlerweile werden im Ausland eingegangene gleichgeschlechtliche Ehen – auch wenn sie vor Inkrafttreten des Eingetragenen Partnerschaft-Gesetzes geschlossen wurden – als eingetragene Partnerschaften durch die Wiener Behörden anerkannt. Damit ist nunmehr auch die Vorfrage für aufenthaltsrechtliche Bewilligungen eindeutig geklärt“, freut sich die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger.