Fällt Ehe-Öffnung in Spanien wieder?

Lesben- und Schwulenorganisationen in Spanien fürchten, dass die konservative Regierung die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule wieder rückgängig machen wird.

Die Ehe-Öffnung wurde 2005 vom sozialistischen Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero eingeführt. Ab 21. Dezember übernimmt aber wieder die konservative Volkspartei die Macht. Sie hatte die Öffnung der Ehe damals als „Schande“ bezeichnet und vor dagegen Berufung beim Verfassungsgericht eingelegt. Dieses hat bisher noch keine Entscheidung getroffen.

Diese Entscheidung fordert der nationale Verband der Lesben, Schwulen, Transsexuellen und Bisexuellen (FELGTB) nun ein. Er hat am Montag dem Verfassungsgerichtshof in Madrid eine Bittschrift überreicht, in der er das Gericht bittet, „endlich“ über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Anerkennung gleichgeschlechtiger Ehen zu urteilen.

Spaniens künftiger Ministerpräsident Mariano Rajoy hat seine Haltung zur Ehe für Lesben und Schwule bis jetzt nicht öffentlich bekanntgemacht.