Gericht hebt Verbot für Budapest Pride auf

Die Budapest Pride kann wie geplant am 7. Juli stattfinden. Das hat vor Kurzem ein Gericht beschlossen. Zuvor hatte die Polizei die Parade nicht genehmigt, weil die Route angeblich den Verkehr in der ungarischen Hauptstadt lahmlegen würde.

Das sah das Budapester Gericht anders: Es gebe keinen Grund, der das Verbot der Polizei rechtfertigen würde, entschieden die Richter vor wenigen Minuten. Die Polizei könne die Begründung, dass die Lesben- und Schwulenparade den Verkehr über Gebühr beeinträchtigen würde, nicht nachvollziehen. Die Behörde habe es versäumt, entsprechende Belege vorzulegen.

Auf der gleichen Strecke hat die mit Zweidrittelmehrheit regierende konservative Regierungspartei Fidesz unter anderem einen patriotischen Marsch mit mehreren zehntausend Teilnehmern veranstaltet – was für die Verkehrsführung in Budapest allerdings kein Problem war.

Lesben- und Schwulenaktivisten sind erleichtet. Sie bezeichnen die Entscheidung des Gerichts als Sieg für die Versammlungsfreiheit. Bereits im Vorjahr hat die Polizei eine bereits erteilte Genehmigung für den Marsch wegen Verkehrsproblemen wieder zurückgezogen. Auch damals hat ein Gericht den Bescheid des Polizeipräsidenten aufgehoben.

Nun kann die Parade wie vorgesehen am 7. Juli vom Budapester Stadtpark über die Alkotmáni utca bis zum Andrássy Boulevard, einer der Hauptstraßen der ungarischen Hauptstadt, marschieren. Die Parade ist der Höhepunkt des Budapest Pride Film- und Kulturfestival.

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