Freitag, 19. April 2024
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Österreich bei LGBT-Rechten hinter Ungarn

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Der europäische Lesben- und Schwulenverband ILGA-Europe hat seine aktuelle „Rainbow Map“ präsentiert, in der die Gesetzeslage für Lesben, Schwule und Transgender aller europäischen Länder mit Punkten bewertet werden. Österreich liegt im Vergleich zu anderen westeuropäischen Staaten im schlechten Mitetlfeld – sogar hinter dem rechtspopulistisch regierten Ungarn.

Insgesamt 42 Kriterien bewertet die ILGA-Europe. Dabei sind bestenfalls 30 Punkte möglich, das schlechteste theoretische Ergebnis sind -12 Punkte. Wenig überraschend die Kandidaten am unteren Ende der Liste: Schlusslichter mit -5 Punkten sind Moldawien und Russland, nur einen Punkt besser sind Armenien, Aserbaidschan, Mazedonien und die Ukraine.

Dann folgt die erste Überraschung: Mit -1 Punkten liegen Weißrussland und Liechtenstein bei Homo-Rechten auf einem Niveau. Auf dem Papier mag dies stimmen – immerhin gibt es im Liechtensteiner Recht keinen expliziten Schutz vor Diskriminierung. Dass ein Land, das eine Eingetragene Partnerschaft eingeführt hat, aber auf einer Stufe mit Europas letzter Diktatur liegt, in der Lesben- und Schwulendemonstrationen mit Polizeigewalt aufgelöst werden, verwundert.

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Österreich liegt mit 12 Punkten vor den meisten seiner Nachbarstaaten – sogar die Schweiz liegt mit 6,5 Punkten deutlich hinter uns. Einzig Deutschland, mit 20 Punkten gemeinsam mit Spanien auf dem 2. Platz, und überraschenderweise Ungarn bieten Lesben, Schwulen und Transgendern mehr Rechte als Österreich.

Auf Platz eins ist das Vereinigte Königreich mit 21 von 30 Punkten. Doch auch hier gab es zwei Punkte Abzug für die Diskriminierung von Transgender.

Überhaupt zeigt die Punktetafel, dass bei den Rechten von Transgendern in Europa am meisten Nachholbedarf herrscht: Ein Großteil der europäischen Staaten bekommt bei den betreffenden Punkten negative Wertungen.

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