Moskau verbietet Lesben- und Schwulenparaden bis 2112

Inkonsequenz kann man dem Moskauer Höchstgericht nicht vorwerfen: Es hat alle Lesben- und Schwulenparaden in Moskau bis zum Jahr 2112 aus Sicherheitsgründen verboten.

Der Vorsitzende der russischen Lesben- und Schwulenorganisation GayRussia, Nikolai Alexejew, hatte im Vorjahr für die nächsten 100 Jahre um die Genehmigung der Demonstration angesucht, um bei einer Ablehnung rechtzeitig vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ziehen zu können, der dann das Verbot für zukünftige Paraden aufhebt.

Bis jetzt hat der EGMR zwar die Entscheidung der russischen Behörden aufgehoben, die Paraden nachträglich genehmigt und Alexejew Schadenersatz zugesprochen – die Entscheidung kam aber oft erst Jahre nach dem Termin.

Mit seiner Entscheidung hat das höchste Moskauer Gericht ein entsprechendes Verbot der Stadtverwaltung bestätigt. Bürgerrechtler kritisieren das Urteil als vorsintflutlich.

Überraschend kam es aber nicht: In der russischen Hauptstadt wurde noch nie eine Lesben- und Schwulenparade erlaubt. Polizeikräfte lösten die Kundgebungen auf und nahmen die Teilnehmer fest, sofern sie nicht schon zuvor von Ultranationalisten und radikalen Christen verprügelt wurden.

Die kürzlich beschlossene Erhöhung der Strafen für illegale Demonstrationen und das Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“ in einigen russischen Regionen und Städten verschärfen die Situation für Lesben- und Schwulenaktivisten zusätzlich.