Freitag, 19. April 2024
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Marco Schreuder will in den Nationalrat

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Der offen schwule Grüne Bundesrat Marco Schreuder will für den Nationalrat kandidieren. Das hat er auf seinem Blog bekannt gegeben.

Bei der Landesversammlung am 21. Oktober will Schreuder auf dem vierten Platz der Wiener Liste oder darunter kandidieren. „Im Nationalrat hat man schlicht mehr politischen Spielraum, als dies im Bundesrat der Fall ist, so gern ich dieses Amt ausübe. Man kann Initiativen leichter starten, Anträge aller Art einbringen, gilt für Ministerien und anderen Parteien als Verhandlungspartner im Gesetzeswerdungsprozess“, begründet er seine Ambitionen.

Als Schwerpunkte in seiner Arbeit möchte Schreuder Netz- und Menschenrechtspolitik setzen. In seiner Bewerbung an die Grüne Basis erklärt er zur Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender, viele Menschen würden glauben, „dass ‚eh schon alles‘ erreicht wäre. Das stimmt nur leider nicht!“ Als Beispiel dafür nennt er das Gesetz zur Eingetragenen Partnerschaft, das „ganz und gar keine Gleichstellung darstellt“, so Schreuder. Außerdem habe er den Eindruck, „Hass, Ausgrenzung und Homophobie“ werden wieder lauter.

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Schafft es Schreuder bei der Wiener Landesversammlung wirklich auf den vierten Platz der Landesliste, sind seine Chancen für einen Einzug in den Nationalrat hoch: Bei den letzten Wahlen haben die Grünen in Wien fünf Mandate geholt, davon keines durch die Regionalwahlkreise.

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