Auch Moskau plant Gesetz gegen ‚Homo-Propaganda‘

Auch in Moskau soll künftig „Homo-Propaganda“ verboten werden. Das Regionalparlament der russischen Hauptstadt wird russischen Blogs zufolge am 8. Dezember einen entsprechenden Gesetzesentwurf diskutieren.

Wie ein Abgeordneter erklärt, unterscheidet sich der Entwurf für den Moskauer Oblast von ähnlichen Gesetzen dadurch, dass es „alle nichttraditionellen sexuellen Beziehungen gleichzeitig verbietet und nicht einzelne Formen herausgreift“. So würde nicht nur Werbung für Homosexualität, sondern auch für beispielsweise Sadomasochismus verboten werden.

Die Höchststrafe für Verstöße wurde 5000 Rubel (etwa 125 Euro) für Einzelpersonen und bis zu 250.000 Rubel (etwa 6200 Euro) für juristische Personen betragen. Bei „wiederholter Propaganda“ droht eine Verdoppelung der Strafe. Gleichzeitig könnte ein ähnliches Gesetz vom russischen Parlament verabschiedet werden, das dann für ganz Russland gilt. Ähnliche Gesetze gibt es bereits in St. Petersburg und den Bezirken Archangelsk, Kostoma, Magadan, Novosibirsk, Rjasan, Samara und Krasnodar.