Ab Montag können schwule und lesbische Paare in New Jersey heiraten. Der Oberste Gerichtshof des US-Bundesstaates hat heute, Freitag, geurteilt, dass gleichgeschlechtlichen Paaren eine Heiratslizenz ausgestellt werden muss. New Jersey ist damit der 14. Bundesstaat der Vereinigten Staaten, in dem gleichgeschlechtliche Paare heiraten können.
Das Urteil des Höchstgerichts ist eine herbe Niederlage für Chris Christie, den republikanischen Gouverneur des Bundesstaates. Er möchte, dass homosexuelle Paare nur eine Eingetragene Partnerschaft eingehen können. Diese bietet New Jersey seit 2007 an.
Dem entsprechend hat der Staat alles versucht, die Öffnung der Ehe hinauszuzögern: Christie hat den Obersten Gerichtshof von New Jersey gebeten, das Urteil eines Richters zugunsten der Ehe-Öffnung auszusetzen, bis das Höchstgericht im Jänner eine endgültige Entscheidung spricht. Doch damit ist er abgeblitzt. Der Oberste Gerichtshof von New Jersey vertritt die Meinung, die Regierung habe „keine nachvollziehbare Wahrscheinlichkeit, dass ihr Vorhaben Erfolg zeigen wird“ aufgezeigt.
Gericht lässt Gouverneur abblitzen
„Der Staat hat einige Argumente aufgezeigt, aber keines davon steht über dieser Wirklichkeit: Gleichgeschlechtliche Paare, die nicht heiraten können, werden vor dem Gesetz nicht gleich behandelt. Der Schaden für sie ist real, nicht abstrakt oder spekulativ“, heißt es im Urteil des Gerichts weiter.
In einer kurzen Stellungnahme hat Christie betont, das Urteil zu akzeptieren – auch, wenn er anderer Meinung ist. „Der Oberste Gerichtshof hat seine Entscheidung getroffen“, so der Gouverneur. Das zuständige Gesundheitsamt wurde bereits angewiesen, den Gerichtsentscheid zu berücksichtigen.
Ausnahmegenehmigungen für schnelle Hochzeit
Einige Städte in New Jersey haben bereits begonnen, von gleichgeschlechtlichen Paaren Anträge auf Heiratslizenzen anzunehmen. Normalerweise müssen zwischen dem Ausstellen der Lizenz und der Hochzeit 72 Stunden liegen. Troy Stevenson von der Schwulen- und Lesbenorganisation „Garden State Equality“ hat aber angekündigt, dass Richter im ganzen Bundesstaat Sonntag Abend Ausnahmegenehmigungen ausstellen würden.
Geklagt hatten sechs gleichgeschlechtliche Paare. Sie argumentierten, Eingetragene Partnerschaften hätten sich nach der Aufhebung des „Defense of Marriage Act“ durch das US-Höchstgericht überholt.
Damit können Lesben und Schwule in 14 US-Bundesstaaten heiraten, sowie in der Hauptstadt Washington, DC. Das Gericht hat zum ersten Mal 2006 zugunsten von homosexuellen Paaren entschieden. Damals sprach er schwulen und lesbischen Paaren die gleichen Rechte wie heterosexuellen Paaren zu. Der Bundesstaat führte im Jahr darauf Eingetragene Partnerschaften ein.