München: Rosa Liste und Homo-Hasser wieder im Stadtrat

In München hat es die Rosa Liste bei den Gemeinderatswahlen erneut ins Stadtparlament der bayerischen Landeshauptstadt geschafft. Mit vorläufig 1,9 Prozent konnte sie das Ergebnis der letzten Wahl und auch ihr Mandat halten.

Die Rosa Liste ist die älteste und erfolgreichste schwul-lesbische Wählervereinigung Europas. Ihr bestes Ergebnis erzielte sie 2002 mit 2,0 Prozent. Ins Leben gerufen wurde sie 1989 vom Grünen Stadtrat Gerd Wolter, seit 1996 ist sie kontinuierlich durch Thomas Niederbühl, den Geschäftsführer der Münchner Aids-Hilfe, im Münchner Stadtrat vertreten.

CSU wurde stärkste Fraktion

Im letzten Stadtrat hat sie mit SPD und Grünen koaliert. Das dürfte sich jetzt allerdings nicht mehr ausgehen: Die Gewinne der Grünen konnten die Verluste der SPD nicht wettmachen – für Rot-Grün-Rosa gibt es derzeit im Münchner Stadtrat keine Mehrheit. Stärkste Fraktion wird die CSU mit 27 Mandaten.

Bis jetzt hat die Rosa Liste 402.640 Stimmen bekommen – allerdings hat jeder Wähler im komplizierten Münchner Wahlsystem insgesamt 80 Stimmen zu vergeben. Ein amtliches Endergebnis soll deshalb erst am 28. März feststehen, für die Bezirksvertretungen steht das Ergebnis der Wahl sogar erst am 3. April fest. Im Stadtteil Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt konnte die Rosa Liste mit 7,6 Prozent der Stimmen ihr Ergebnis fast halten. Mit Alexander Miklosy stellt sie seit 2002 auch den Bezirksvorsteher.

Zwölf Parteien im neuen Münchner Stadtrat

Insgesamt sind vermutlich zwölf Parteien im neuen Münchner Stadtrat vertreten, darunter erstmals auch die FPÖ-ähnliche „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit zwei Mandaten. Ebenfalls den Einzug geschafft hat vermutlich die NPD-nahe „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA), die im Wahlkampf durch homophobe Plakate aufgefallen war. Sie hält – obwohl sich die Stimmen für sie halbiert haben – bei noch einem Mandat.