Freitag, 29. März 2024
HomeAllgemeinBrandstetter will Diskriminierungen schnell beseitigen

Brandstetter will Diskriminierungen schnell beseitigen

Meistgelesen

Neu auf GGG.at

Der von der ÖVP nominierte Justizminister Wolfgang Brandstetter möchte das österreichische Recht schnell von Bestimmungen befreien, die Lesben, Schwule und Transgender diskriminieren.

Das kündigte Brandstetter bei der Behandlung des Budgetentwurfs im Budgetausschuss des Nationalrats an. Sein Ressort werde in dieser Frage „nichts auf die lange Bank schieben“, kündigte der Justizminister den Abgeordneten an.

Thematisiert wurde die Gleichstellung vor allem von den beiden SPÖ-Abgeordneten Hannes Jarolim und Gisela Wurm sowie von Beate Meinl-Reisinger von den NEOS. Ihnen antwortete Brandstetter, dass es Gespräche mit Lesben- und Schwulenverbänden gebe. Der Justizminister erinnerte auch an seine Zusage, Gesetze auf mögliche Diskriminierungen zu durchforsten. Er wolle dieses Thema nicht auf die lange Bank schieben, brauche dafür aber noch Zeit.

- Werbung -

Etwas anders sieht der Justizminister gesellschaftspolitisch strittige Fragen wie die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule. Hier sei ein „behutsames und vorsichtiges Vorgehen geboten“, so Brandstetter. Sein Ziel sei aber, alle Diskriminierungen abzuschaffen, betonte der Justizminister mit Nachdruck.

WordPress Cookie Plugin von Real Cookie Banner