Ehe-Verbot in South Dakota aufgehoben

Das Verbot der Ehe für homosexuelle Paare im US-Bundesstaat South Dakota ist verfassungswidrig. Das hat ein Bundesgericht in Sioux Falls am Montag beschlossen. Bis zu einem Beschluss der nächsten Instanz wurde das Urteil vorläufig ausgesetzt.

Auch in South Dakota wiederholt sich die Geschichte, die schon in vielen weiteren Bundesstaaten erzählt wurde: Das Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe, das in der Verfassung des Bundesstaates steht, ist ein Verstoß gegen die Rechte, die in der Verfassung der Vereinigten Staaten garantiert werden – und deshalb ungültig. „Die Kläger haben ein Grundrecht auf die Ehe“, so Richterin Karen Schreier in ihrer Urteilsbegründung. Das derzeit gültige Gesetz entziehe ihnen dieses Recht, „weil sie gleichgeschlechtliche Paare sind, aber ohne ausreichende Begründung“, so die Richterin weiter.

Marty Jackley, republikanischer Justizminister des Bundesstaates, hat bereits angekündigt, gegen das Urteil zu berufen. Die Entscheidung würde die direkte Demokratie beschädigen, weil 52 Prozent der Wähler im Jahr 2006 für eine entsprechende Änderung der Verfassung gestimmt hätten.

Derzeit können Lesben und Schwule in 37 der 50 US-Bundesstaaten heiraten. Zuletzt musste Florida nach dem Urteil eines Bundesrichters am 6. Jänner die Ehe für homosexuelle Paare öffnen. Damit leben mehr als 70 Prozent der US-Bürger in einem Bundesstaat, der die Ehe für schwule und lesbische Paare geöffnet hat.