Offenbar geht in der Frage des „Levelling-up“, des Diskriminierungsschutzes für Lesben und Schwule auch im Dienstleistungsbereich, ein tiefer Graben durch die ÖVP. Familienminister Sophie Karmasin ist nun offiziell von der Parteilinie ausgeschert.
Wie die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet, glaubt sie, die Volkspartei doch noch vom „Levelling-up“ überzeugen zu können. „Manches dauert etwas länger“, so Karmasin. Besonders der Wirtschaftsflügel der ÖVP fürchtet, das „Levelling-up“ könnte die Prinzipien der Vertragsfreiheit und Privatautonomie.
Die SPÖ wollte eine entsprechende Gesetzesnovelle am Dienstag im Ministerrat verabschieden – die ÖVP ließt diesen Punkt aber wieder von der Tagesordnung streichen.