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Moscow Pride: Nikolai Alexejew erneut verurteilt

Nikolai Alexejew, der Organisator der Moscow Pride, wurde erneut wegen der Organisation der Lesben- und Schwulendemonstration verurteilt: Am 30. Mai saß er mit einer Regenbogenflagge auf der Rückseite eines Quads, das orangen Rauch versprühte, und fuhr damit vor dem Amtssitz des Moskauer Bürgermeisters.

Dafür wurde er bereits zu zehn Tagen Haft verurteilt, nun kommt eine Geldstrafe in der Höhe von 20.000 Rubel – etwa 330 Euro – hinzu. Er habe sich schuldig gemacht, gegen das Demonstrationsgesetz verstoßen zu haben, eine ungenehmigte öffentliche Veranstaltung abgehalten zu haben und sich Polizeianweisungen widersetzt zu haben.

Es ist das erste Mal, dass die russischen Gerichte für die Abhaltung einer Demonstration für Lesben- und Schwulenrechte auch eine Haftstrafe verhängen. Bis jetzt gab es nur kurzfristige Festnahmen und Geldstrafen. „Das ist eine neue Art, Druck auf die Aktivisten auszuüben und sie davon abzuhalten, auf die Straße zu gehen. Hohe Strafe, Festnahmen, Entlassungen vom Arbeitsplatz“, so Alexejew gegenüber dem Online-Portal „GayStarNews“.

Alexejew hat bereits angekündigt, gegen beide Strafen zu berufen. „Aber ich habe keine Hoffnung oder Vertrauen in die russischen Gerichte“, sagt er. Er setze sein Vertrauen in den Europarat und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Diese sollten „mehr Druck auf die russische Regierung ausüben, um die Situation von LGBT in Russland zu respektieren.“

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