Keine Ampelpärchen für Berlin

Berlin bekommt keine Ampelpärchen. Das hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat gegenüber dem „Tagesspiegel“ bestätigt.

Ampeln sollen in Berlin lediglich der Verkehrssicherheit dienen, so die Behörde. „Ampeln sind nicht geeignet, politische Statements abzugeben“, erklärt die Senatsverwaltung. Es gebe „keine Notwendigkeiten“, warum es in Berlin schwulen, lesbischen und heterosexuellen Ampelpaare geben sollte.

Ins Gespräch brachte die Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Lichtenberg die Ampelpärchen. Sie hatte am 18. Juni auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, diese Ampeln im Bezirk als „Signal für Vielfalt und Toleranz“ einführen zu wollen.

Dagegen protestierten andere Fraktionen teils heftig. CDU-Fraktionsvorsitzender Gregor Hoffmann warnte, dass die Ampeln so „politisch instrumentalisiert“ werden. Die rechtspopulistische AfD warnte von „Ampelmissbrauch“ und Steuerverschwendung. Und für Steffen Bornfleth von den Lichtenberger Piraten ist der Bezirk schlicht der falsche Ort für derartige Ampeln: „Ich kenne jedenfalls keine einzige schwul-lesbische Szenekneipe“, erklärt er der „Berliner Woche“.

Die Idee für schwule, lesbische und heterosexuelle Ampelpaare kommt aus Wien: Dort hat die Grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou anlässlich der Zeit um Song Contest, Life Ball und Regenbogenparade diese Ampelscheiben installieren lassen – und so weltweites Echo bekommen. Deshalb bleiben die nur temporär geplanten Ampelpaare nun ganzjährig. In Österreich sind Linz und Salzburg dem Beispiel der Bundeshauptstadt geplant. Auch München und Frankfurt planen derartige Ampeln während der CSD-Saison.