Freitag, 19. Juli 2024
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ÖVP gegen Förderung für HOSI Wien

Rückt die Kleinpartei nach dem Wahldebakel nach rechts?

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Ob Nachtragend oder Rechtsruck: Die ÖVP Wien hat im Gemeinderat gegen eine Förderung für die HOSI Wien gestimmt – obwohl sie die Arbeit der größten österreichischen Lesben- und Schwulenorganisation durchaus für unterstützenswert hält.

Für die ÖVP ist die HOSI Wien offenbar respektlos

So hält ÖVP-Gemeinderat Manfred Juraczka, der als Parteichef das niedrigste Ergebnis der Landespartei bei Wahlen zu verantworten hat, zwar eine Subvention für sexuelle Minderheiten für „unterstützenswert“, besonders für Coming-Out-Arbeit. Doch er wünsche sich ein Mindestmaß an „Niveau und Respekt von jemandem, der öffentliche Gelder erhält“.

Ob Juraczka damit meint, dass Förderungen nicht vom Angebot sondern von Gehorsam gegenüber den Gemeinderatsaparteren abhängig sein sollen, verrät er nicht. In der HOSI Wien interpretiert man die Äußerung aber dementsprechend. „Wenn etwas niveaulos ist, dann die Einstellung der ÖVP, mit einer öffentlichen Förderung könne sich eine bestimmte Partei politisches Wohlverhalten erkaufen. Und wenn etwas absolut respektlos ist, dann ihre arrogante Haltung gegenüber unserer Arbeit“, so Christian Högl, Obmann des Vereins.

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HOSI Wien über Entscheidung verwundert

Für die HOSI Wien kam das Nein der Volkspartei im Gemeinderat überraschend: „Immerhin äußerte die jetzige ÖVP-Gemeinderätin Sabine Schwarz in dieser Hinsicht nicht die leiseste Kritik, als sie vorigen September im Wahlkampf an einer Podiumsdiskussion mit VertreterInnen anderer wahlwerbender Parteien im Gugg teilnahm. Aber vielleicht spielt Juraczka auf unsere zehn Jahre alte Kritik an der Kandidatur von Gudrun Kugler für die ÖVP Wien bei den Gemeinderatswahlen 2005 an? Das wäre indes sehr nachtragend!“, vermutet HOSI-Wien-Obmann Christian Högl.

Überhaupt nimmt man bei der HOSI Wien das Nein der ÖVP „mit einiger Verwunderung“ zur Kenntnis. Denn die Bedeutung und Qualität der Arbeit habe zugenommen: „Die Inanspruchnahme unserer Coming-out-Arbeit und der Besuch unserer Jugendgruppe werden immer intensiver und die Vorträge unseres Schulbesuchsprojekts queerconnexion immer zahlreicher. Und auch sonst werden unsere Aktivitäten und Angebote, nicht zuletzt aufgrund der im Vorjahr erfolgten räumlichen Erweiterung unseres Vereinslokals Gugg, immer umfangreicher und professioneller“, erläutert Högl.

Sucht die ÖVP Wien die Nähe der Freiheitlichen?

Der Obmann der HOSI Wien sieht das Stimmen gegen die Förderung als Zeichen, dass die ÖVP Wien „unter ihrem neuen Landesobmann Gernot Blümel jetzt das Heil weit rechts der Mitte in der Nähe der FPÖ sucht“: „Die vordergründige Scharfmacherei à la Reinhold Lopatka und die sektoiden Anwandlungen einer Gudrun Kugler, die es diesmal endlich in den Gemeinderat geschafft hat, werden die Landespartei in der Wählergunst aber auch nicht wieder nach vorne bringen!“, so Christian Högl.

Für das Resultat waren die Stimmen der ÖVP Wien übrigens nicht entscheidend: Die Landesförderung für die HOSI Wien wurde mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und NEOS beschlossen.