In Berlin hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Volker Beck eingeleitet. Zuvor hatte der Bundestag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Das bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner.
Jetzt kann die Substanz analysiert werden
Anfang März waren bei einer Personenkontrolle in der Eisenacher Straße nahe dem Nollendorfplatz bei dem 55-jährigen 0,6 Gramm einer suchtgiftähnlichen Substanz gefunden worden. Dabei könnte es sich um Crystal Meth gehandelt haben.
Eine Analyse der Substanz ist erst möglich, wenn das Ermittlungsverfahren offiziell eröffnet wurde. Das ist wiederum erst nach der jetzigen Aufhebung der Immunität möglich. Einen ersten Antrag auf Aufhebung lehnte der Bundestag aus formalen Gründen ab.
Bundestag gab beim zweiten Anlauf grünes Licht
Normalerweise kann gegen einen Bundestagsabgeordneten ermittelt werden, wenn der Bundestag einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft nicht innerhalb von 48 Stunden widerspricht. Dem nachgebesserten Antrag hat das Parlament nicht mehr widersprochen.
Noch vor dem Bekanntwerden des Fundes legte Beck seine Fraktionsämter zurück. Er war innen- und religionspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Sein Bundestagsmandat will Beck behalten.
Strafverfahren ist unwahrscheinlich
Mit Ausnahme einer Stellungnahme zu Beginn der Affäre hat sich Beck nicht zu den Vorwürfen geäußert. Er ist ein Monat krankgeschrieben.
Ob gegen Volker Beck ein Strafverfahren eröffnet wird, ist aber fraglich. Normalerweise werden die Ermittlungen bei kleinen Drogenfunden eingestellt.