„Deti-404“ („Kinder-404“), ein international ausgezeichnetes Internet-Projekt für queere Jugendliche in Russland, ist von der Schließung bedroht. Die Journalistin Elena Klimowa, die das Projekt 2013 ins Leben gerufen hat, bekam am Montag Post von der russischen Medienbehörde Roskomnadsor, die zur endgültigen Schließung der Webseite führen könnte. Weiters wurde eine Geldstrafe gegen Klimowa wegen „Homo-Propaganda“ vom Höchstgericht bestätigt.
Medienbehörde findet „illegale Inhalte“ auf der Seite
Wie Klimowa mitteilte, bekam sie am Montag ein Schreiben von Roskomnadsor, in dem sie aufgefordert wird, als „illegalen Inhalte“ von der „Deti-404“-Homepage zu entfernen. Sonst werde ihre Seite auf die Liste der illegalen Webseiten gesetzt, deren Zugang durch Provider gesperrt werden müsse. Dabei beruft sich die Behörde auf eine Entscheidung, die das Bezirksgericht im sibirischen Barnaul bereits im März getroffen hatte.
Das betreffe „Information, die nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen zwischen Kindern explizit bewirbt, besonders Homosexualität zwischen Burschen, Lesbianismus zwischen Mädchen, und bisexuelle Beziehungen zwischen Kindern“, heißt es im Bescheid der Behörde. Damit würde Klimowa gegen Gesetze verstoßen, „die Kinder vor Information schützen, die für ihre Gesundheit und Entwicklung schädlich sind“.
„Deti-404“ hilft verzweifelten LGBT-Jugendlichen
Bei „Deti-404“, das neben der eigenen Homepage auch Seiten auf Facebook und dem russischen Social Network „VKontakte“ hat, können LGBT-Jugendliche anonym über ihre Erfahrungen mit Hass und Vorurteilen im Alltag berichten und sich austauschen. Das Projekt ist vielen russischen Homo-Hassern ein Dorn im Auge.
Gegenüber russischen Medien erklärte ein Sprecher, dass eigentlich alle Inhalte von „Deti-404“ in Russland illegal seien. „Wahrscheinlich wird die Seite in Russland bald nicht mehr abrufbar sein, aber wir arbeiten weiter“, sagte sie der „Moscow Times“.
Bereits im Februar 2015 hatte Roskomnadsor versucht, die Seite zu sperren, weil sie angeblich Werbung für Selbstmord machen würde. Denn viele Jugendliche beenden ihre Schilderungen damit, dass sie ihrem Leben aus Verzweiflung ein Ende setzen wollen.
Auch hohe Geldstrafe für die Gründerin der Seite
Elena Klimowa wurde deshalb wegen des Verstoßes gegen das international umstrittene Gesetz gegen „Homo-Propaganda“ mehrfach angezeigt. Eine dieser Anzeigen führte nun zu einer Geldstrafe in der Höhe von 50.000 Rubel, umgerechnet 725 Euro. Diese Strafe wurde am Montag in letzter Instanz bestätigt.
Nun möchte die Journalistin vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) oder dem russischen Verfassungsgericht gegen die Strafe, die dem Durchschnittseinkommen einer russischen Familie entspricht, vorgehen. Das hat sie auf VKontakte angekündigt.
Bereits im letzten Jahr hat Roskomnadsor eine Sperrung der damaligen VKontakte-Seite von „Deti-404“ verfügt. Diese Sperre konnte die Initiative umgehen, indem sie eine neue Seite anlegte, die mittlerweile mehr Unterstützer als die alte Präsenz in dem sozialen Netzwerk hat.
Auch bei der Sperre der Homepage könnte es ein Schlupfloch geben: Seiten, auf denen der Inhalt von „Deti-404“ gespiegelt wird, derzeit nicht von der Sperre betroffen.