Donald Trump als US-Präsident: Düstere Zeiten für Lesben, Schwule und Transgender

Donald Trump
Gage Skidmore/Flickr - CC BY-SA 2.0

Es war gegen 9.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit, als der Wahlkrimi in den Vereinigten Staaten entschieden war: Der neue Präsident der USA heißt Donald Trump. Für Lesben, Schwule oder Transgender dürfte das Leben in den USA deshalb in den nächsten Jahren schwerer werden.

Bei LGBT-Fragen mit den Hardlinern nach rechts gerückt

Zwar hat sich Trump zu Beginn des Wahlkampfes liberal gezeigt, wenn es um LGBT-Themen ging. Doch da er sich mit den religiösen Hardlinern seiner Partei verbündet hatte, sind seine Positionen hier deutlich nach rechts gerückt. Das könnte die Öffnung der Ehe genauso betreffen wie ein Verbot der Therapien zur „Heilung von Homosexualität“, die besonders unter christlichen Fundamentalisten beliebt ist.

Auch könnte die Diskriminierung sexueller Minderheiten unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit in den gesamten USA gestattet werden. Gegenüber katholischen Lobbyisten hat er bereits versprochen, ein entsprechendes Gesetz zu unterschreiben. Damit wären der Regierung die Hände gebunden, Maßnahmen gegen Personen zu unternehmen „auf der Basis, dass die betreffende Person religiöse Überzeugungen hat oder im Einverständnis damit handelt, dass die Ehe als Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau anerkannt werden soll“.

Keine Pläne für den Umgang mit sexuellen Minderheiten

Einen Plan, wie es mit den Rechten sexueller Minderheiten oder im Kampf gegen HIV und Aids weitergehen soll, hat Donald Trump bis jetzt der Öffentlichkeit auch noch nicht vorgelegt.

Auch eine Erweiterung der Anti-Diskriminierungsbestimmungen für sexuelle Minderheiten durch den Equality Act, ein Vorhaben der Demokraten, dürfte nun auf Eis liegen. Außerdem wird Donald Trump in nächster Zeit bis zu drei Höchstrichter berufen – und dem Supreme Court damit für lange Zeit eine sehr konservative Schlagseite verpassen. Eine entsprechende Namensliste trägt nur die Namen zeigt nur LGBT-feindliche Konservative.

Widerstand gegen die neue konservative Linie in den USA wird nicht leicht: Denn zum ersten Mal seit 2005 sind Präsident, Senat, und Repräsentantenhaus in den Händen der gleichen Partei. Trump und sein Stab können – parteiinterne Abstimmungen vorausgesetzt – also sämtliche seiner Pläne verwirklichen. Donald Trump wird Ende Jänner als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt.