Donnerstag, 25. April 2024
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Ehe-Öffnung in Taiwan schon nächstes Jahr?

Innerhalb der Regierungspartei erhöht sich nun der Druck, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden.

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Taiwan könnte die Ehe schon im Jahr 2017 öffnen. Entsprechende Abstimmungen im Parlament finden in den nächsten Wochen statt. Das Land gilt als eines der tolerantesten in Asien, wenn es um die Rechte sexueller Minderheiten geht.

Ker Chien-ming, Fraktionschef der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), hat angekündigt, dass es bei der Abstimmung im Parlament keinen Klubzwang geben werde. Auch, wenn die DPP als Partei die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare unterstütze, gebe es in der Fraktion auch Gegner der Gesetzesänderung, so Ker in einem Radiointerview. Die Partei stellt 60 der 113 Abgeordneten im Parlament.

Finale Abstimmung könnte Anfang 2017 stattfinden

Zu den Unterstützern der Ehe-Öffnung innerhalb des Parlaments gehört DPP-Abgeordnete Yu Mei-nu. Sie möchte das Gesetz über die Ehe-Öffnung bis zum 26. Dezember im entsprechenden Ausschuss durchbringen. Die dritte Lesung des Gesetzes könnte dann Anfang nächsten Jahres stattfinden.

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Das Gesetz würde die Definition der Ehe ändern: Statt einer Verbindung zwischen „Mann und Frau“ wäre sie nach taiwanesischen Recht eine Verbindung „zwischen zwei Personen“. Wenn Taiwan die Ehe für Lesben und Schwule öffnet, wäre es damit das erste Land in Asien. Entsprechende Gesetzesinitiativen gibt es bereits seit 2003.

Präsidentin von Taiwan unterstützt Ehe-Öffnung

Unterstützung für die Ehe-Öffnung kam auch von der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen, die ebenfalls der DPP angehört. „Wenn es um Liebe geht, ist jeder gleich“, sagte sie in einem Facebook-Video anlässlich des chinesischen Valentinstages: „Ich bin Tsai Ing-wen, und ich unterstütze die Öffnung der Ehe. Jede Person soll in der Lage sein, frei nach Liebe und dem eigenen Glück zu suchen.“

Taiwan gilt gegenüber sexuellen Minderheiten als sehr tolerant. So ist es das einzige Land in Asien, in dem schwule und lesbische Paare rechtlich anerkannt werden. An Schulen und in Bildungseinrichtungen ist die Diskriminierung sexueller Minderheiten seit 2003 verboten. Seit 2007 gibt es auch einen Diskriminierungsschutz am Arbeitsplatz. Auch findet in der Hauptstadt Taipeh die größte LGBT-Parade Asiens statt.

Im kommunistischen Festland-China ist Homosexualität hingegen noch weitgehend ein Tabu.

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