Ulrike Lunacek, Spitzenkandidatin der Grünen für die Nationalratswahl, zieht sich aus allen politischen Funktionen zurück. Entsprechende Meldungen diverser Zeitungen hat sie vor wenigen Minuten auf einer Pressekonferenz bestätigt.
Keine Rückkehr ins Europaparlament, Rücktritt vom Bundesvorstand
„Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich in den Nationalrat gehen will. All das ist jetzt nicht möglich, aber ich stehe zu meinem Wort und gehe nicht zurück ins Europaparlament“, so Lunacek. Sie legt auch ihre Funktion im Bundesvorstand zurück und legt eine Pause sein.
Ihr Nachfolger im Europaparlament wird der Steirer Thomas Waitz, der schon seit Jahren im Vorstand der europäischen Grünen ist. Eine Nachfolgerin für das Präsidium des Europaparlaments soll schon in der kommenden Woche gewählt werden.
Zum ersten Mal seit 31 Jahren sind die Grünen nicht mehr im Nationalrat
Damit zieht Lunacek die Konsequenzen aus dem Absturz ihrer Partei bei den Wahlen: Die Grünen haben es am Sonntag nicht geschafft, die Vierprozenthürde zu überspringen, die für einen Einzug in den Nationalrat notwendig ist.
Somit sind die Grünen das erste Mal seit 31 Jahren nicht mehr in der ersten Kammer des österreichischen Parlaments vertreten. Lediglich im Bundesrat, der Länderkammer, haben sich aufgrund ihrer Stärke in den Landtagen noch vier Mandate. Eines davon hat LGBT-Sprecherin Ewa Dziedzic inne. Außerdem haben die Grünen drei Sitze im Europaparlament.
Parteichefin Felipe tritt auch zurück und konzentriert sich auf Tirol
Auch Parteichefin Ingrid Felipe tritt von ihrem Amt zurück. Sie bleibt aber Landesrätin und Landeshauptmann-Stellvertreterin in Tirol.
Nachfolger als Bundessprecher wird der steirische Abgeordnete und bislang stellvertretende Bundessprecher Werner Kogler. Er soll die Geschäfte übernehmen, bis im Frühjahr des kommenden Jahres die Neuordnung abgeschlossen ist.