[Video] St. Petersburg: 15 Festnahmen bei friedlichem LGBT-Protest

In den Bus mit den Verhafteten soll Tränengas gesprüht worden sein

St. Petersburg
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In der russischen Metropole St. Petersburg hat die Polizei am Samstag eine friedliche Kundgebung der LGBT-Community aufgelöst. Zuvor hatte die Stadt eine offizielle Genehmigung der Veranstaltung mit dem Verweis auf das international umstrittene Gesetz gegen „Homo-Propaganda“ mehrfach abgelehnt.

Trotz einem offiziellen Verbot trafen sich Aktivisten, um für LGBT-Rechte in St. Petersburg zu demonstrieren

Auch seien einige Orte, die von den Organisatoren vorgeschlagen wurden, wegen angeblichen Reparaturmaßnahmen oder der Nähe zu Kirchen ungeeignet, so die Stadtverwaltung. Ein Gericht erklärte das Verbot am Donnerstagabend für rechtmäßig.

Trotzdem versammelten sich vor der Eremitage, dem Wahrzeichen von St. Petersburg, am Samstag zahlreiche LGBT-Aktivisten mit großen Regenbogen- und Bärenflaggen, um Am „X St. Petersburg Pride“ für ihr Recht auf Selbstbestimmung zu demonstrieren.

Einige der Festgenommenen sollen verletzt worden sein

Beamte blockierten allerdings die Teilnehmer bereits nach wenigen Minuten auf dem Vorplatz des ehemaligen Winterpalais des Zaren, es kam zu insgesamt 15 Festnahmen, darunter auch Mitorganisator Alexej Nazarow. Die LGBT-Aktivistinnen und Aktivisten wurden in Polizeiwagen gebracht und dann auf eine  Polizeistation gebracht. Kurz nach Mitternacht wurden alle Verhafteten wieder freigelassen.

Vier der Verhafteten hatten Berichten zufolge leichte Verletzungen, als sie freigelassen wurden. Ein Bild, das in Sozialen Netzwerken geteilt wurde, zeigt, dass ein Verhafteter durch die Handschellen am Arm verletzt wurde. Auch soll in einen der Busse, in die die Demonstranten gebracht wurden, Tränengas gesprüht worden sein.

Gesetz gegen „Homo-Propaganda“ als offizieller Grund für das Verbot

Das Gesetz gegen „Homo-Propaganda“, wegen dem die Veranstaltung verboten wurde, ist international umstritten. Es verbietet seit Juni 2013 jede positive oder neutrale Äußerung über Homosexualität, wenn Minderjährige diese hören oder sehen könnten. Das betrifft besonders klassische Medien und das Internet.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat im Jahr 2017 geurteilt, dass das Gesetz gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt. Das Urteil hatte aber in Russland selbst keine Folgen, das Gesetz ist nach wie vor in Kraft. Homosexualität selbst ist in Russland seit 1993 legal. In der Gesellschaft wird das Thema aber tabuisiert.