Freitag, 29. März 2024
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Polen: Bürgermeister verbietet CSD-Marsch, Gericht erlaubt ihn

Sicherheitsbedenken: Wegen Gegendemonstrationen sollte der Marsch verboten werden

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Am Samstag findet in der polnischen Großstadt Gorzów Wielkopolski ein Pride-Marsch statt. Dessen Durchführung schien kurzzeitig unsicher: Denn Bürgermeister Jacek Wójcicki hat den „Marsch der Gleichberechtigung“ in der 125.000 Einwohner zählenden Stadt aus Sicherheitsgründen zunächst verboten – doch dieses Verbot wurde vom Bezirksgericht aufgehoben.

Gegendemonstrationen als Sicherheitsrisiko

Bürgermeister Wójcicki begründet das Verbot mit den etwa 20 Gegenveranstaltungen, die zum Gleichberechtigungs-Marsch angemeldet wurden. Doch Medienberichten zufolge dürften diese nur stattfinden, wenn sie auch vor dem LGBT-Marsch angemeldet wurden, wie beispielsweise die Demonstration einer Anti-Abtreibungs-Organisation, die über „aktuelle Bedrohungen“ informieren möchte.

Die Organisatoren des Marsches gingen vor Gericht – und wie in allen ähnlichen Fällen gab ihnen auch das Bezirksgericht von Gorzów Wielkopolski Recht. Es hat das Verbot des Bürgermeisters aufgehoben, der „Marsch der Gleichberechtigung“ kann hiermit stattfinden, gaben die Veranstalter am Mittwoch bekannt.

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In Polen sind viele LGBT-Märsche geplant – und der Widerstand dagegen wächst

In Polen soll es dieses Jahr in etwa 25 Städten Gleichheitsmärsche, wie die LGBT-Demonstrationen meistens heißen, geben. Im Juli endete ein solcher Marsch in Bialystock mit schweren Unruhen: Hooligans haben die etwa 800 LGBT-Demonstranten unter anderem mit Flaschen, Pflastersteinen und Knallkörpern beworfen, auch nach dem Ende des Marsches wurden dessen Teilnehmer noch auf der Straße verfolgt. Die römisch-katholische Kirche und polnische Nationalisten hatten zuvor gegen den Marsch gehetzt.

Drei Wochen später konnte der Marsch in Plock, etwa 100 Kilometer westlich von Warschau, weitgehend ohne Störungen stattfinden – dank eines umfrangreichen Polizeiaufgebots. Letztes Wochenende fand der erste Marsch in Radamsko statt, auch dieser blieb trotz einiger Gegenproteste und Eierwürfen weitgehend friedlich.

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