Mittwoch, 24. Juli 2024
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Ehe in Nordirland geöffnet – weil das Parlament zerstritten ist

Damit können schwule und lesbische Paare nun überall auf beiden Inseln heiraten

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In Nordirland können ab heute auch schwule und lesbische Paare heiraten. Damit ist die Ehe in allen Teilen des Vereinigten Königreichs geöffnet. Möglich wurde das durch die Unfähigkeit des nordirischen Parlaments, eine eigene Regierung zu bilden. Auch Abtreibungen sind jetzt unter bestimmten Bedingungen erlaubt.

Nordirland zieht nach, was im Rest des Königreichs schon seit Jahren erlaubt ist

Damit ist das Recht in diesen Bereichen an die Regelungen in Großbritannien angeglichen worden. Dort ist die Ehe seit 2014 geöffnet, Abtreibungen seit 1967 straffrei. Auch in der Republik Irland wurde die Ehe 2015 nach einem Referendum geöffnet, das Abtreibungsverbot im Jahr 2018 gelockert.

Die Gesetzesänderung soll am 13. Jänner in Kraft treten. Da zwischen Bestellen des Aufgebots und Heirat nach nordirischem Recht 28 Tage vergehen müssen, werden die ersten schwulen und lesbischen Paare in Nordirland am Valentinstag 2020 heiraten.

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In Belfast feierte die Community diesen historischen Moment

Im LGBT-Viertel von Belfast haben sich deshalb zahlreiche Menschen zusammengefunden, um das Inkrafttreten der Änderungen wenige Sekunden nach Mitternacht zu feiern. „Wir können lieben, wen wir lieben wollen, heiraten, wen wir heiraten wollen, und sie können nichts dagegen tun“, schrie die Menge.

Absolute scenes here in Belfast tonight as #equalmarriage is legalised in Northern Ireland @BelTel pic.twitter.com/mhIeRxyIL2

— Kevin Scott (@Kscott_94) October 21, 2019

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International nannte die neue Regelung den „Beginn einer neuen Ära für Nordirland“. Das Ende der bisherigen „unterdrückenden Gesetze“ sei ein historischer Moment. Michelle O’Neil, Vorsitzende der republikanisch-katholischen Sinn Féin, gratulierte auf Twitter „allen, die über Jahrzehnte für diese grundsätzlichen Rechte eingetreten sind“.

Konservative Ehe-Gegner jammern über die neuen Regelungen

Im nordirischen Parlament hatte sich besonders die unionistisch-protestantische Democratic Unionist Party (DUP) gegen diese Gesetzesänderungen gestellt. DUP-Chefin Arlene Foster sprach deshalb auch von einem „sehr traurigen Tag“ und von einem „Affront gegen Menschenwürde und Menschenleben“.

Da es die Abgeordneten aber seit Jänner 2017 nicht geschafft haben, eine neue Regionalregierung zu bilden, wird der Landesteil nun von London mitregiert. Dort haben die Abgeordneten im Juli dieses Jahres mit großer Mehrheit für die Gesetzesänderungen gestimmt.

Das britische Unterhaus hatte dem nordirischen Parlament Zeit bis zum gestrigen Montag gegeben, Änderungen vorzunehmen. Gestern war das Parlament in Belfast zwar erstmals wieder zu einer Sitzung zusammengekommen – die Zusammenkunft endete jedoch nach kurzer Zeit ohne Ergebnis und änderte nichts am Inkrafttreten der Gesetzesänderungen.