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Thailand will Eingetragene Partnerschaften einführen

Nach der Ehe-Öffnung in Taiwan das zweite Land in Asien, das schwule und lesbische Paare rechtlich anerkennt

Eheringe
Symbolbild - Fotolia

In Thailand hat sich die Regierung dafür ausgesprochen, Eingetragene Partnerschaften für schwule und lesbische Paare einzuführen. Sie hat zwei entsprechenden Gesetzesentwürfen zugestimmt, die bald dem Parlament zur Verabschiedung vorgelegt werden, so die stellvertretende Regierungssprecherin Ratchada Dhnadirek nach der Kabinettssitzung am Mittwoch. Mit der Zustimmung des Parlaments wird gerechnet. 

Fast alle Rechte eines Ehepaares – sogar die Adoption wird geöffnet

Die Gesetze sehen vor, dass gleichgeschlechtlichen Paaren ein ähnlicher Status gewährt werden soll wie heterosexuellen Ehepaaren. So sollen sie im Vermögens- und Erbrecht gleichgestellt werden, auch die Adoption soll vollständig geöffnet werden. Allerdings muss einer der beiden Partner thailändischer Staatsbürger sein, ihre Partnerschaft wird nicht als Ehe definiert und die Paare haben auch nicht alle steuerlichen Vorteile eines Ehepaares. 

Das Mindestalter für das Schließen einer Eingetragenen Partnerschaft beträgt den Gesetzesentwürfen zufolge 17 Jahre. Ein ausländischer Partner kann eine Aufenthaltserlaubnis für Thailand beantragen, die jedes Jahr verlängert werden muss. 

Regierungssprecherin nennt den Gesetzesentwurf einen „Meilenstein für die thailändische Gesellschaft“

“Das Gesetz über die Lebenspartnerschaft ist ein Meilenstein für die thailändische Gesellschaft bei der Förderung der Gleichstellung von Menschen jeden Geschlechts”, erklärte Dhnadirek nach der Kabinettssitzung: “Es stärkt die Familien von Menschen mit sexueller Vielfalt und ist den gegenwärtigen sozialen Umständen angemessen.” 

Eigentlich hätte schon 2018 über die Einführung von Eingetragenen Partnerschaften in Thailand abgestimmt werden können, doch die Gesetzesentwürfe konnten der Regierung nicht mehr rechtzeitig vor der letzten Wahl vorgelegt werden. Eine erste Initiative für die Einführung Eingetragener Partnerschaften gab es bereits im Dezember 2012, sie wurde aber durch den Militärputsch im Mai 2014 gestoppt. 

Der Opposition geht das Gesetz nicht weit genug: Sie will die Ehe öffnen

Einigen Oppositionsparteien geht der Vorstoß der Regierung aber nicht weit genug: “Eine Partnerschaft ist keine Ehe”, erklärte die trans Abgeordnete Thanwarin Sukhapisit. In einem eigenen Gesetzentwurf fordern die sozialdemokratische Move-Forward-Partei die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. 

In der thailändischen Community ist man gespalten: So erklärte Kittinun Daramadhaj, Präsident des thailändischen LGBTI-Verbands Rainbow Sky, die verabschiedeten Gesetzesvorlagen seien besser als frühere Versionen, doch manche Personen aus der LGBT-Community glaubten, sie gingen nicht weit genug, um wirklich gleiche Rechte sicherzustellen. 

Die Einführung Eingetragener Partnerschaften für schwule und lesbische Paare in Asien ist ein weiterer wichtiger Schritt für die LGBTI-Rechte auf dem Kontinent: So hat mit Taiwan erst ein Land in Asien die Ehe geöffnet.