Dienstag, 16. April 2024
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Türkei: Tausende Frauen gehen gegen häusliche Gewalt auf die Straße

Auch in der Türkei gibt es Pläne, sich aus der Istanbul-Konvention zurückzuziehen

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In der Türkei haben tausende Frauen dagegen protestieren, dass sich ihr Land aus der Istanbul-Konvention gegen häusliche Gewalt zurückzieht. Kritiker des Abkommens behaupten, dass es Homosexualität fördere. Ähnliche Bestrebungen gibt es unter anderem auch in Polen.

Konservative Gruppen glauben, das Abkommen würde Homosexualität fördern und Familien „zerstören“

In Istanbul hielten Demonstrantinnen Plakate mit der Aufschrift „Lang lebe die Frauensolidarität“ in die Höhe, in die Ägäis-Millionenstadt Izmir verhaftete die Polizei nach Angaben der Frauenrechtsorganisation „Nar Women’s Solidarity“ zehn Frauen. Auch in den Städten Ankara, Adana und Antalya kam es zu Demonstrationen.

Die Proteste hatten letzten Monat begonnen, als Mitglieder der regierenden islamisch-konservativen AKP die Istanbul-Konvention als „falsch“ bezeichnet und einen Austritt angedeutet hatten. Einige konservative Gruppen sind der Meinung, das Abkommen würde Homosexualität fördern und die Einheit türkischer Familien „zerstören“.

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Bereits jetzt setzt die Türkei das Abkommen nur zaghaft um, kritisieren Frauenrechtlerinnen

Selbst die Familie des türkischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan scheint in dieser Frage gespalten. Tochter Sümeyye ist Vize-Vorsitzende einer Organisation, die das Abkommen unterstützt, während eine Organisation, an der sein Sohn Bilal beteiligt ist, sich gegen das Abkommen ausspricht.

Bereits in der Vergangenheit haben Frauenrechtlerinnen den türkischen Behörden immer wieder vorgeworfen, die Bestimmungen des Abkommens nicht umzusetzen. Damit seinen Frauen häufig schutzlos der Gewalt ihrer Partner, Ehemänner und Verwandten ausgesetzt. In der Türkei gibt es eine hohe Zahl an Frauen, die von ihrer Familie ermordet werden.

Auch in Polen gibt es Widerstand gegen das Istanbul-Abkommen

Die Istanbul-Konvention, die der Europarat im Jahr 2011 verabschiedet hat, ist das weltweit erste verbindliche Abkommen gegen Gewalt an Frauen – von Vergewaltigung in der Ehe bis zu Genitalverstümmelung. Außerdem sieht das Abkommen vor, dass Geschlechtergerechtigkeit im Schulunterricht thematisiert werden soll.

Deshalb wird die Konvention auch in anderen Ländern von ultrakonservativen Gruppierungen bekämpft: Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro hat vor einigen Tagen angekündigt, dass sein Land aus der Istanbul-Konvention aussteigen werde. Das führte zu Protesten in mehreren Städten Polens – und einem halbherzigen Dementi von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.

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